Logo Jusline

§ 6 VerwEinzG Ausfolgungsbeschluss und Verwahrungskosten

Verwahrungs- und Einziehungsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.05.2011 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDas Gericht hat im Ausfolgungsbeschluss das Verwahrnis zu beschreiben und die Verwahrungskosten zu bestimmen.
  2. (2)Absatz 2Verwahrungskosten sind die
    1. 1.Ziffer einsKosten für die Verwahrung und Werterhaltung einschließlich der Kosten des vom Gericht bestellten Verwahrers,
    2. 2.Ziffer 2Kosten eines vom Gericht nach § 4 bestellten Kurators sowieKosten eines vom Gericht nach Paragraph 4, bestellten Kurators sowie
    3. 3.Ziffer 3Gebühren einschließlich der Gebühren und Barauslagen nach dem Bundesgesetz über die Gebühren für Verwahrnisse der gerichtlichen Verwahrungsabteilungen, BGBI. Nr. 182/1962, über die Gebühren für Verwahrnisse der gerichtlichen Verwahrungsabteilungen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.05.2011 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDas Gericht hat im Ausfolgungsbeschluss das Verwahrnis zu beschreiben und die Verwahrungskosten zu bestimmen.
  2. (2)Absatz 2Verwahrungskosten sind die
    1. 1.Ziffer einsKosten für die Verwahrung und Werterhaltung einschließlich der Kosten des vom Gericht bestellten Verwahrers,
    2. 2.Ziffer 2Kosten eines vom Gericht nach § 4 bestellten Kurators sowieKosten eines vom Gericht nach Paragraph 4, bestellten Kurators sowie
    3. 3.Ziffer 3Gebühren einschließlich der Gebühren und Barauslagen nach dem Bundesgesetz über die Gebühren für Verwahrnisse der gerichtlichen Verwahrungsabteilungen, BGBI. Nr. 182/1962, über die Gebühren für Verwahrnisse der gerichtlichen Verwahrungsabteilungen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten