Logo Jusline

§ 16 DMSG Umfang der geschützten Kulturgüter

Denkmalschutzgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.09.2024 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsKulturgüter sind bewegliche Denkmale, einschließlich Bestandteile und Zubehör von unbeweglichen Denkmalen gemäß § 1 Abs. 5 sowie Archivalien gemäß § 25.Kulturgüter sind bewegliche Denkmale, einschließlich Bestandteile und Zubehör von unbeweglichen Denkmalen gemäß Paragraph eins, Absatz 5, sowie Archivalien gemäß Paragraph 25,
  2. (12)Absatz eins2Die Verbringung von Denkmalen (Kulturgut)Ausfuhr eines Kulturguts über die österreichische Staatsgrenze (Ausfuhr)ist ohne Bewilligung (§§ 17, 19 und 22) oder Bestätigung (§ 18) ist nicht gestattetdes Bundesdenkmalamtes verboten, wenn es sichDie Verbringung von Denkmalen (Kulturgut)Ausfuhr eines Kulturguts über die österreichische Staatsgrenze (Ausfuhr)ist ohne Bewilligung (ParagraphenParagraph 17,, 19 und 22) oder Bestätigung (Paragraph 18,) ist nicht gestattetdes Bundesdenkmalamtes verboten, wenn es sich
    1. 1.Ziffer einsum Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht oder hinsichtlich dessen zumindest ein Unterschutzstellungsverfahren vom Bundesdenkmalamt bereits eingeleitet (Abs. 2) wurde,um Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht oder hinsichtlich dessen zumindest ein Unterschutzstellungsverfahren vom Bundesdenkmalamt bereits eingeleitet (Absatz 2,) wurde,
    2. 2.Ziffer 2um Kulturgut handelt, das gemäß der Verordnung zur Abgrenzung im allgemeinen weniger bedeutenden Kulturgutes (Abs. 3) unter jenes Kulturgut fällt, das für die Ausfuhr einer Bewilligung bedarf,um Kulturgut handelt, das gemäß der Verordnung zur Abgrenzung im allgemeinen weniger bedeutenden Kulturgutes (Absatz 3,) unter jenes Kulturgut fällt, das für die Ausfuhr einer Bewilligung bedarf,
    3. 3.Ziffer 3um Archivalien (§ 25)um Archivalien (Paragraph 25,)
    4. 1.Ziffer einses unter Denkmalschutz steht oder ein Verwaltungsverfahren zur Feststellung des öffentlichen Interesses an seiner Erhaltung eingeleitet ist (§ 3),es unter Denkmalschutz steht oder ein Verwaltungsverfahren zur Feststellung des öffentlichen Interesses an seiner Erhaltung eingeleitet ist (Paragraph 3,),
    5. 2.Ziffer 2es die Wert- und Altersgrenzen in der jeweiligen Warengruppe der Verordnung gemäß Abs. 3 überschreitet oderes die Wert- und Altersgrenzen in der jeweiligen Warengruppe der Verordnung gemäß Absatz 3, überschreitet oder
    6. 3.Ziffer 3es sich um Archivalien handelt.
    handelt.
  3. (2)Absatz 2Als Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens gelten bereits alle Maßnahmen des Bundesdenkmalamtes, die der Ermittlung des Eigentümers dienen.
  4. (3)Absatz 3Die Bundesministerin/Der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur wirdDas Bundesdenkmalamt ist ermächtigt, Warengruppen nach Art und Wert durch Verordnung festzusetzen, die für eine Ausfuhr keiner Bewilligung bedürfen, außersofern es handelt sich nicht um Kulturgut im Sinne des Abs. 12 Z 1 oder 3 handelt. Die Warengruppen haben sich nach Art und Wert mitan den „Kategorien“ im Anhang (in der jeweils geltenden Fassung)I zur Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 S. 1 übereinzustimmen, zu orientieren. Im Falle einer Änderung dieses Anhanges ist die ÜbereinstimmungVerordnung innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Änderung wieder herzustellenanzupassen.Die Bundesministerin/Der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur wirdDas Bundesdenkmalamt ist ermächtigt, Warengruppen nach Art und Wert durch Verordnung festzusetzen, die für eine Ausfuhr keiner Bewilligung bedürfen, außersofern es handelt sich nicht um Kulturgut im Sinne des Absatz eins2, Ziffer eins, oder 3 handelt. Die Warengruppen haben sich nach Art und Wert mitan den „Kategorien“ im Anhang (in der jeweils geltenden Fassung)römisch eins zur Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 Sitzung 1 übereinzustimmen, zu orientieren. Im Falle einer Änderung dieses Anhanges ist die ÜbereinstimmungVerordnung innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Änderung wieder herzustellenanzupassen.
  5. (4)Absatz 4Die Werke lebender Künstler und solcher Künstler, seit deren Tod noch nicht 20 Jahre vergangen sind, benötigen für die Ausfuhr auch dann, wenn sie unter die Verordnung gemäß Abs. 3 fallen würden, keiner Bewilligung, außer es handelt sich um Kulturgut im Sinne des Abs. 1 Z 1 oder 3.Die Werke lebender Künstler und solcher Künstler, seit deren Tod noch nicht 20 Jahre vergangen sind, benötigen für die Ausfuhr auch dann, wenn sie unter die Verordnung gemäß Absatz 3, fallen würden, keiner Bewilligung, außer es handelt sich um Kulturgut im Sinne des Absatz eins, Ziffer eins, oder 3.
  6. (4)Absatz 4Die Ausfuhr von Werken lebender Personen oder von Personen, die vor weniger als 20 Jahren verstorben sind, ist nicht beschränkt.

Stand vor dem 31.08.2024

In Kraft vom 18.06.2013 bis 31.08.2024
  1. (1)Absatz einsKulturgüter sind bewegliche Denkmale, einschließlich Bestandteile und Zubehör von unbeweglichen Denkmalen gemäß § 1 Abs. 5 sowie Archivalien gemäß § 25.Kulturgüter sind bewegliche Denkmale, einschließlich Bestandteile und Zubehör von unbeweglichen Denkmalen gemäß Paragraph eins, Absatz 5, sowie Archivalien gemäß Paragraph 25,
  2. (12)Absatz eins2Die Verbringung von Denkmalen (Kulturgut)Ausfuhr eines Kulturguts über die österreichische Staatsgrenze (Ausfuhr)ist ohne Bewilligung (§§ 17, 19 und 22) oder Bestätigung (§ 18) ist nicht gestattetdes Bundesdenkmalamtes verboten, wenn es sichDie Verbringung von Denkmalen (Kulturgut)Ausfuhr eines Kulturguts über die österreichische Staatsgrenze (Ausfuhr)ist ohne Bewilligung (ParagraphenParagraph 17,, 19 und 22) oder Bestätigung (Paragraph 18,) ist nicht gestattetdes Bundesdenkmalamtes verboten, wenn es sich
    1. 1.Ziffer einsum Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht oder hinsichtlich dessen zumindest ein Unterschutzstellungsverfahren vom Bundesdenkmalamt bereits eingeleitet (Abs. 2) wurde,um Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht oder hinsichtlich dessen zumindest ein Unterschutzstellungsverfahren vom Bundesdenkmalamt bereits eingeleitet (Absatz 2,) wurde,
    2. 2.Ziffer 2um Kulturgut handelt, das gemäß der Verordnung zur Abgrenzung im allgemeinen weniger bedeutenden Kulturgutes (Abs. 3) unter jenes Kulturgut fällt, das für die Ausfuhr einer Bewilligung bedarf,um Kulturgut handelt, das gemäß der Verordnung zur Abgrenzung im allgemeinen weniger bedeutenden Kulturgutes (Absatz 3,) unter jenes Kulturgut fällt, das für die Ausfuhr einer Bewilligung bedarf,
    3. 3.Ziffer 3um Archivalien (§ 25)um Archivalien (Paragraph 25,)
    4. 1.Ziffer einses unter Denkmalschutz steht oder ein Verwaltungsverfahren zur Feststellung des öffentlichen Interesses an seiner Erhaltung eingeleitet ist (§ 3),es unter Denkmalschutz steht oder ein Verwaltungsverfahren zur Feststellung des öffentlichen Interesses an seiner Erhaltung eingeleitet ist (Paragraph 3,),
    5. 2.Ziffer 2es die Wert- und Altersgrenzen in der jeweiligen Warengruppe der Verordnung gemäß Abs. 3 überschreitet oderes die Wert- und Altersgrenzen in der jeweiligen Warengruppe der Verordnung gemäß Absatz 3, überschreitet oder
    6. 3.Ziffer 3es sich um Archivalien handelt.
    handelt.
  3. (2)Absatz 2Als Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens gelten bereits alle Maßnahmen des Bundesdenkmalamtes, die der Ermittlung des Eigentümers dienen.
  4. (3)Absatz 3Die Bundesministerin/Der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur wirdDas Bundesdenkmalamt ist ermächtigt, Warengruppen nach Art und Wert durch Verordnung festzusetzen, die für eine Ausfuhr keiner Bewilligung bedürfen, außersofern es handelt sich nicht um Kulturgut im Sinne des Abs. 12 Z 1 oder 3 handelt. Die Warengruppen haben sich nach Art und Wert mitan den „Kategorien“ im Anhang (in der jeweils geltenden Fassung)I zur Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 S. 1 übereinzustimmen, zu orientieren. Im Falle einer Änderung dieses Anhanges ist die ÜbereinstimmungVerordnung innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Änderung wieder herzustellenanzupassen.Die Bundesministerin/Der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur wirdDas Bundesdenkmalamt ist ermächtigt, Warengruppen nach Art und Wert durch Verordnung festzusetzen, die für eine Ausfuhr keiner Bewilligung bedürfen, außersofern es handelt sich nicht um Kulturgut im Sinne des Absatz eins2, Ziffer eins, oder 3 handelt. Die Warengruppen haben sich nach Art und Wert mitan den „Kategorien“ im Anhang (in der jeweils geltenden Fassung)römisch eins zur Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 Sitzung 1 übereinzustimmen, zu orientieren. Im Falle einer Änderung dieses Anhanges ist die ÜbereinstimmungVerordnung innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Änderung wieder herzustellenanzupassen.
  5. (4)Absatz 4Die Werke lebender Künstler und solcher Künstler, seit deren Tod noch nicht 20 Jahre vergangen sind, benötigen für die Ausfuhr auch dann, wenn sie unter die Verordnung gemäß Abs. 3 fallen würden, keiner Bewilligung, außer es handelt sich um Kulturgut im Sinne des Abs. 1 Z 1 oder 3.Die Werke lebender Künstler und solcher Künstler, seit deren Tod noch nicht 20 Jahre vergangen sind, benötigen für die Ausfuhr auch dann, wenn sie unter die Verordnung gemäß Absatz 3, fallen würden, keiner Bewilligung, außer es handelt sich um Kulturgut im Sinne des Absatz eins, Ziffer eins, oder 3.
  6. (4)Absatz 4Die Ausfuhr von Werken lebender Personen oder von Personen, die vor weniger als 20 Jahren verstorben sind, ist nicht beschränkt.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten