§ 117 StPO

Strafprozeßordnung 1975

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 25.05.2018 bis 31.12.9999

Im Sinne dieses Gesetzes ist

1.

„Identitätsfeststellung“ die Ermittlung und Feststellung von Daten (§ 436 Abs. 2 Z 1 DSG 2000), die eine bestimmte Person unverwechselbar kennzeichnen,

2.

„Durchsuchung von Orten und Gegenständen“ das Durchsuchen

a.

eines nicht allgemein zugänglichen Grundstückes, Raumes, Fahrzeuges oder Behältnisses,

b.

einer Wohnung oder eines anderen Ortes, der durch das Hausrecht geschützt ist, und darin befindlicher Gegenstände,

3.

„Durchsuchung einer Person“

a.

die Durchsuchung der Bekleidung einer Person und der Gegenstände, die sie bei sich hat,

b.

die Besichtigung des unbekleideten Körpers einer Person,

4.

„körperliche Untersuchung“ die Durchsuchung von Körperöffnungen, die Abnahme einer Blutprobe und jeder andere Eingriff in die körperliche Integrität von Personen,

5.

„molekulargenetische Untersuchung“ die Ermittlung jener Bereiche in der DNA einer Person, die der Wiedererkennung dienen.

Stand vor dem 24.05.2018

In Kraft vom 01.01.2008 bis 24.05.2018

Im Sinne dieses Gesetzes ist

1.

„Identitätsfeststellung“ die Ermittlung und Feststellung von Daten (§ 436 Abs. 2 Z 1 DSG 2000), die eine bestimmte Person unverwechselbar kennzeichnen,

2.

„Durchsuchung von Orten und Gegenständen“ das Durchsuchen

a.

eines nicht allgemein zugänglichen Grundstückes, Raumes, Fahrzeuges oder Behältnisses,

b.

einer Wohnung oder eines anderen Ortes, der durch das Hausrecht geschützt ist, und darin befindlicher Gegenstände,

3.

„Durchsuchung einer Person“

a.

die Durchsuchung der Bekleidung einer Person und der Gegenstände, die sie bei sich hat,

b.

die Besichtigung des unbekleideten Körpers einer Person,

4.

„körperliche Untersuchung“ die Durchsuchung von Körperöffnungen, die Abnahme einer Blutprobe und jeder andere Eingriff in die körperliche Integrität von Personen,

5.

„molekulargenetische Untersuchung“ die Ermittlung jener Bereiche in der DNA einer Person, die der Wiedererkennung dienen.

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