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(1) Ein Kaufmann, derDie Firma muss zur Kennzeichnung des Unternehmers geeignet sein Geschäft ohne Gesellschafter oder nur mit einem stillen Gesellschafter betreibt, hat seinen Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen als Firma zu führenund Unterscheidungskraft besitzen.
(2) DerDie Firma darf kein Zusatz beigefügt werden, der ein Gesellschaftsverhältnis andeutet oder sonst geeignet ist, eine Täuschung über die Art oder den Umfang des Geschäfts oder die Verhältnisse des Geschäftsinhabers herbeizuführen. Zusätzekeine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Firmenbuchgericht wird die Eignung zur Unterscheidung der Person oder des Geschäfts dienenIrreführung nur berücksichtigt, sind gestattetwenn sie ersichtlich ist.
(1) Ein Kaufmann, derDie Firma muss zur Kennzeichnung des Unternehmers geeignet sein Geschäft ohne Gesellschafter oder nur mit einem stillen Gesellschafter betreibt, hat seinen Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen als Firma zu führenund Unterscheidungskraft besitzen.
(2) DerDie Firma darf kein Zusatz beigefügt werden, der ein Gesellschaftsverhältnis andeutet oder sonst geeignet ist, eine Täuschung über die Art oder den Umfang des Geschäfts oder die Verhältnisse des Geschäftsinhabers herbeizuführen. Zusätzekeine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Firmenbuchgericht wird die Eignung zur Unterscheidung der Person oder des Geschäfts dienenIrreführung nur berücksichtigt, sind gestattetwenn sie ersichtlich ist.
