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2026
14. Jan

9 Gesetze aktualisiert


13. Jan

4 Gesetze aktualisiert


12. Jan

4 Gesetze aktualisiert


Grenzwerteverordnung 2011 (GKV 2011)

19 Paragrafen aktualisiert

Dienstordnung 1994 (DO 1994)

11 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 12.01.26

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11. Jan

7 Gesetze aktualisiert


Bundesabgabenordnung (BAO)

27 Paragrafen aktualisiert

Mutterschutzgesetz 1979 (MSchG)

2 Paragrafen aktualisiert

Opferfürsorgegesetz (OpferFG)

2 Paragrafen aktualisiert

Ausschreibungsgesetz 1989 (AusG)

11 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 11.01.26
10. Jan

11 Gesetze aktualisiert


Poststrukturgesetz (PTSG)

2 Paragrafen aktualisiert

Pensionsgesetz 1965 (PG 1965)

6 Paragrafen aktualisiert

Väter-Karenzgesetz (VKG)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 10.01.26
09. Jan

8 Gesetze aktualisiert


09. Jan

1 Gesetzeskommentar von mikeross
Verfasst vor 1 Monat | § 1 ABGB


zu § 1 ABGB

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

    I. Allgemeines 1  Aus § 1 ergibt sich eine, wenn auch aus heutiger Sicht nicht mehr brauchbare1, begriffliche Abgrenzung des Privatrechts vom öffentlichen Recht. 2  Dem r... mehr lesen...

08. Jan

5 Gesetze aktualisiert


05. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Monika Lackova
Verfasst vor 4 Monate, 3 Wochen


Einstellung des Verfahrens

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte fragen, was ich noch weiter in meinem Fall unternehmen kann. Ich fasse es kurz zusammen: habe online Handy im Wert von 290€ verkauft, habe weder die Ware erhalten noch mein Geld zurück erhalten. Nach dem Prozess hieß... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Miunre
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe einen kleinen Teil zurückerhalten, der im Vergleich zur geschuldeten Summe unbedeutend ist. mehr lesen...

05. Jan

1 Gesetz aktualisiert


Konsumentenschutzgesetz (KSchG)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 05.01.26
04. Jan

18 Gesetze aktualisiert


03. Jan

1 Gesetz aktualisiert


Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967)

2 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 03.01.26
02. Jan

1 Gesetz aktualisiert


Gerichtsgebührengesetz (GGG)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 02.01.26
02. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Benjamin
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Reallast nicht aus Grundbuch tilgbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im Rahmen des Kaufs unserer Wohnung wurde ein Reallastvertrag errichtet, in dessen Rahmen wir für den straßenmäßigen Anschluss unserer Liegenschaft an das öffentliche Gut ein Entgelt in der Höhe von 0,45€ pro m² Wohn- bzw. Nutz... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wer hat den Vertrag abgeschlossen? Der Bauträger oder die Eigentümergemeinschaft oder jeder einzelne Eigentümer? mehr lesen...

02. Jan

1 Gesetzeskommentar von Dagmar Rehak
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche | § 146 StGB


Zahlungen "übersehen"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn ein Unternehmen vorgibt, die Zahlungen eines Kunden nicht korrekt erfasst zu haben, sondern einen niedrigeren Betrag unter "bezahlte Teilbeträge" angibt und die angebliche Differenz einmahnt, sogar mit Mahngebühr... mehr lesen...

01. Jan

39 Gesetze aktualisiert


Zivilprozessordnung (ZPO)

2 Paragrafen aktualisiert

Mietrechtsgesetz (MRG)

4 Paragrafen aktualisiert

Finanzstrafgesetz (FinStrG)

24 Paragrafen aktualisiert

Privatschulgesetz (PrivSchG)

4 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 01.01.26
2025
31. Dec

21 Gesetze aktualisiert


Bankwesengesetz (BWG)

2 Paragrafen aktualisiert

Bewertungsgesetz 1955 (BewG 1955)

4 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 31.12.25
30. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Melanever
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Kinderfotos veröffentlichen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, besitze mit dem Expartner zusammen das gemeinsame Sorgerecht für unser Kind (7 Jahre). Ständig postet das andere Elternteil Fotos Vom Kind auf fb und Co öffentlich und ohne Zensur des Gesichtes usw. Von Badehos... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Trägt Ihr die gemeinsame Obsorge für das Kind, so bedarf es für die Veröffentlichung der Fotos der Zustimmung von Euch beiden. Dem Kindsvater wird das Lachen schon vergehen, wenn Du ihm mitteilst, dass Du wegen Deinem berechtigten Interesse im Rahmen des Amtstages richterlichen Rat und eine erste... mehr lesen...

30. Dec

1 Antwort zum Beitrag von schanzenpeter
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Streupflicht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Meine Garagenzufahrt, Privatgrund geht von der öffentlichen Straße abwärts auf Kellerniveau. Muss ich bei Glatteis streuen, weil jemand sie ohne Hindernis begehen könnte? mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In der Tat sind Kinder ein eigenes Thema, wobei deren Aufsichtspersonen die Verantwortung zu tragen hätten. Möchte man jedoch an neuralgischen Stellen Ärger vermeiden, kann es durchaus nicht schaden, einen sorgsamen Umgang zu pflegen. mehr lesen...

30. Dec

1 Gesetz aktualisiert


Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG)

11 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 30.12.25
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