...einsDer Vollzug der strafrechtlichen Unterbringung nach § 21 StGB an Jugendlichen kann auch in gesonderten Bereichen der für den Strafvollzug an Jugendlichen bestimmten Anstalten oder Abteilungen erfolgen, wenn sie dort... mehr lesen...
...5Die Bestimmungen der Abs. 1, 3 und 4 gelten dem Sinne nach für die Kosten der Unterbringung in Anstalten nach den §§ 21, 22 oder 23 StGB.Die Bestimmungen der Absatz eins,, 3 und 4 gelten dem Sinne nach für die Kosten der Unterbringung in Anstalten nach den Paragraphen 21,, 22 oder 23... mehr lesen...
...Störungen, einschließlich untergebrachten Menschen, Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen und geistig abnormen Rechtsbrechern § 21 StGB sowie von Menschen mit Intelligenzminderungen,Beobachtung, Betreuung und Pflege sowie Assistenz bei medizinischen Maßnahmen sowohl im stationären,... mehr lesen...
...mit der Ausrichtung einer Sozialnetzkonferenz § 29e BewHG betrauen, um die Voraussetzungen einer bedingten Entlassung § 17, § 46 StGB zu beurteilen und jene Maßnahmen festzulegen, die dazu dienen, den Verurteilten von der Begehung strafbarer Handlungen abzuhalten. Dem Kinder- und... mehr lesen...
...das Abschöpfungsverfahren vorzeitig einzustellen, wenn der Schuldner1.Ziffer einswegen einer Straftat nach den §§ 156, 158, 162 oder 292a StGB rechtskräftig verurteilt wurde und diese Verurteilung weder getilgt ist noch der beschränkten Auskunft aus dem Strafregister unterliegt oder die... mehr lesen...
...17, Für die bedingte Entlassung aus einer wegen einer Jugendstraftat verhängten Freiheitsstrafe gilt § 46 Abs. 1 bis 5 StGB mit der Maßgabe, daß die mindestens zu verbüßende Strafzeit jeweils einen Monat beträgt und daß außer Betracht bleibt,... mehr lesen...
...des Abschöpfungsverfahrens ist nur abzuweisen, wenn1.Ziffer einsder Schuldner wegen einer Straftat nach den §§ 156, 158, 162 oder 292a StGB rechtskräftig verurteilt wurde und diese Verurteilung weder getilgt ist noch der beschränkten Auskunft aus dem Strafregister unterliegt oderder... mehr lesen...
...Urteils oder Erkenntnisses infolge Nichtigkeitsbeschwerde, Berufung oder Wiederaufnahme des Strafverfahrens ist jedoch im Sinne der §§ 1, 61 StGB vorzugehen.Der dritte und vierte Abschnitt dieses Bundesgesetzes, die durch den Art. römisch II geänderten Bestimmungen des Strafgesetzbuches... mehr lesen...
...ein jugendlicher Beschuldigter durch einen Verteidiger vertreten sein:1.Ziffer einsim gesamten Verfahren wegen eines Verbrechens § 17 Abs. 1 StGB ab dem Zeitpunkt, zu dem er über das gegen ihn geführte Ermittlungsverfahren, den Tatverdacht und seine Rechte zu informieren ist § 50... mehr lesen...
...wennEin Vorgehen gemäß Absatz eins, ist jedoch nur zulässig, wenn1.Ziffer einsdie Schuld des Beschuldigten nicht als schwer § 32 StGB anzusehen wäre, unddie Schuld des Beschuldigten nicht als schwer Paragraph 32, StGB anzusehen wäre, und2.Ziffer 2die Tat nicht den Tod eines Menschen... mehr lesen...
