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1.048 Gesetzestexte

Ergebnisse 121-130 von 1.048 für "11 stgb"

§ 89 ASVG Ruhen der Leistungsansprüche bei Haft und Auslandsaufenthalt

...die Leistung gewährt wird, im In- oder Ausland eine Freiheitsstrafe verbüßt oder im Fall des § 21 Abs. 2 des Strafgesetzbuches StGB, BGBl. Nr. 60/1974, in einem forensisch-therapeutischen Zentrum oder in den Fällen der §§ 22 und 23 StGB in einer der dort genannten... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 28.07.24

§ 54 BSVG Ruhen der Leistungsansprüche bei Haft und Auslandsaufenthalt

...die Leistung gewährt wird, im In- oder Ausland eine Freiheitsstrafe verbüßt oder im Fall des § 21 Abs. 2 des Strafgesetzbuches StGB, BGBl. Nr. 60/1974, in einem forensisch-therapeutischen Zentrum oder in den Fällen der §§ 22 und 23 StGB in einer der dort genannten... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 31.07.24

§ 35 B-KUVG Ruhen der Leistungsansprüche bei Haft und Auslandsaufenthalt

...solange der Anspruchsberechtigte im In- oder Ausland eine Freiheitsstrafe verbüßt oder im Fall des § 21 Abs. 2 des Strafgesetzbuches StGB, BGBl. Nr. 60/1974, in einem forensisch-therapeutischen Zentrum oder in den Fällen der §§ 22 und 23 StGB in einer der dort genannten... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 31.07.24

§ 2 FGG 2019 Begriffsbestimmungen

...Person, eine dem Ehegatten einer politisch exponierten Person gleichgestellte Person oder den Lebensgefährten im Sinne von § 72 Abs. 2 StGB,den Ehegatten einer politisch exponierten Person, eine dem Ehegatten einer politisch exponierten Person gleichgestellte Person oder den Lebensgefährten im... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 26.02.25

§ 494a StPO

...von je einem Jahr nicht übersteigen. Der Widerruf einer bedingten Entlassung aus einer Unterbringung nach § 21 Abs. 1 oder 2 StGB oder einer lebenslangen Freiheitsstrafe ist dem Landesgericht als Schöffen- oder Geschworenengericht vorbehalten. Soweit das erkennende Gericht sonach... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 05.01.23

§ 173 StPO Zulässigkeit

...derentwegen er bereits zweimal verurteilt worden ist, oderd.Litera ddie ihm angelastete versuchte oder angedrohte Tat § 74 Abs. 1 Z 5 StGB ausführen.die ihm angelastete versuchte oder angedrohte Tat Paragraph 74, Absatz eins, Ziffer 5, StGB ausführen.3Absatz 3Fluchtgefahr ist jedenfalls... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 23.01.23

§ 10 StrG Strafregisterbescheinigungen

...liegenden beruflichen oder organisierten ehrenamtlichen Tätigkeit, die hauptsächlich die Pflege und Betreuung wehrloser Personen § 220b StGB umfasst, benötigt wird.Einem Antrag nach Absatz eins c, hat der Antragsteller eine an ihn ergangene schriftliche Aufforderung zur Vorlage einer... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 05.01.23

§ 41 TSchG Tierschutzombudsperson

...bei denen aufgrund der bisherigen Ermittlungen der konkrete Verdacht besteht, dass diese einen Verstoß gegen § 222 des Strafgesetzbuches StGB, BGBl. Nr. 60/1974, begangen haben. Die Übermittlung kann aufgeschoben werden, solange durch sie der Zweck des Verfahrens oder eines damit im... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 25.07.24

§ 6 TilgG Beschränkung der Auskunft

...ausgehenden Gefährdung eines bestimmten minderjährigen Kindes erforderlich ist,9.Ziffer 9Vereinen und Einrichtungen gemäß § 220b StGB, soweit dies zur Vermeidung oder zur Abwehr einer konkreten von einer bestimmten Person ausgehenden Gefährdung einer bestimmten wehrlosen Person... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 30.07.21

§ 1 VOG Kreis der Anspruchsberechtigten

...mindestens sechs Monate dauern wird oder2.Ziffer 2durch die Handlung nach Abs. 1 eine schwere Körperverletzung § 84 Abs. 1 StGB, BGBl. Nr. 60/1974 bewirkt wird.durch die Handlung nach Absatz eins, eine schwere Körperverletzung Paragraph 84, Absatz eins, StGB, Bundesgesetzblatt... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 04.03.20

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