Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 29.06.2022

Gesetze 1-1 von 1

3 Paragrafen zu Spielzeugverordnung 2011 (SpV) aktualisiert


Anl. 2 SpV

1.Spielzeug und Teile davon und bei befestigten Spielzeugen deren Befestigungen müssen die erforderliche mechanische Festigkeit und gegebenenfalls die erforderliche Standsicherheit besitzen, um Beanspruchungen bei ihrem Gebrauch standzuhalten, ohne dass durch Bruch oder Verformung das Risiko von ... mehr lesen...


§ 17 SpV Umsetzungshinweis

Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug, ABl. Nr. L 170 vom 30.06.2009 S. 1, in der Fassung der Richtlinie (EU) 2021/903, ABl. Nr. L 197 vom 04.06.2021 S. 110, in österreichisches Recht umgesetzt. mehr lesen...


§ 16 SpV Inkrafttreten und Übergangsbestimmung

(1) Diese Verordnung tritt mit 20. Juli 2011 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Spielzeugverordnung, BGBl. Nr. 823/1994, geändert durch BGBl. II Nr. 245/2003, außer Kraft.(2) Spielzeug, das mit Ausnahme der Anforderungen in Anlage 2 Teil III sämtliche Anforderungen dieser... mehr lesen...


Aktualisiert am 29.06.22
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