Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 08.02.2019 stellte die Antragstellerin das im
Spruch: ersichtliche Begehren in Verbindung mit einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung der Auftraggeberin vom 29.01.2019 zugunsten der "XXXX GmbH". Zur
Begründung: der Rechtswidrigkeit der Zuschlagsentscheidung brachte sie im Wesentlichen vor, dass die gesetzlich verpflichtende Preisprüfung nicht oder zumindest nicht gesetzeskonform durchgeführt worden se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 20.12.2017 ersuchte die XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: die belangte Behörde) im Rahmen des Projekts "XXXX" (XXXX NEU) um die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Seilbahnanlage als standortgleicher Ersatzbau für die bestehende Zweiseil-Umlaufbahn (XXXX ALT). Der Rodungsantrag war bereits mit Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 20.12.2017 ersuchte die XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: die belangte Behörde) im Rahmen des Projekts "XXXX" (XXXX NEU) um die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Seilbahnanlage als standortgleicher Ersatzbau für die bestehende Zweiseil-Umlaufbahn (XXXX ALT). Der Rodungsantrag war bereits mit Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr eine Kuh auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-App... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr eine Kuh auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-App... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am 01.10.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine Auswahlmöglichkeit an. Handschriftlich f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX , BNr. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr fünf Kühe auf Almen auf. Der Beschwerdeführer stellte für die Antragsjahre 2016 und 2017 ebenfalls MFAs und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-App... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX , BNr. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr fünf Kühe auf Almen auf. Der Beschwerdeführer stellte für die Antragsjahre 2016 und 2017 ebenfalls MFAs und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-App... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 15.04.2016 stellte die beschwerdeführende Partei über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016 und beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2016. Die beschwerdeführende Partei trieb in diesem Antragsjahr insgesamt 52 Rinder auf die Almen mit den BNrn. XXXX , XXXX und XXXX sowie 62 Schafe bzw. Ziegen auf die Almen mit den BNrn. XXXX und XXXX auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 14.04.2016 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016 und beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2016. Der BF trieb in diesem Antragsjahr insgesamt 23 Rinder und 48 Schafe auf die Almen mit den BNrn. XXXX und XXXX auf und beantragte jeweils die Gewährung der gekoppelten Stützung. 2. Mit Datu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 12.04.2016 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016 und beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2016. 2. Mit Datum vom 12.07.2016 wurde seitens des Bewirtschafters der XXXX , BNr. XXXX , sowie der XXXX XXXX , BNr. XXXX , jeweils über die Internet-Applikation RinderNet an die Rinderdatenbank g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 13.04.2016 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über die Internet-Applikation eAMA elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016 und beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2016. Der BF trieb in diesem Antragsjahr insgesamt 7 Rinder sowie 40 Schafe und Ziegen auf die Almen mit den BNrn. XXXX und XXXX auf und beantragte jeweils die Gewährung der gekoppelten Stützung. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 29. April 2018 per E-Mail bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von den Rundfunkgebühren, gab keine der am Formular angeführten Anspruchsvoraussetzung und drei weitere mit ihr im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen an. Dem Antrag war eine Mitteilung eines AMS über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab 10. November 2017 bis inklusive 8. November 2018 an No... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 4. September 2018 bei der belangten Behörde eingelangten Unterlagen beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen, gab keine weiteren mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen an und führte in diesem Feld handschriftlich aus, dass es keine Änderungen gebe. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte der Beschwerdeführer den Bezug von Leistungen nach pensionsr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am 10. Oktober 2018 bei der belangten Behörde per E-Mail eingelangten Unterlagen meldete die Beschwerdeführerin den Betrieb von Rundfunkempfangseinrichtungen an und führte aus, dass ihre Mitbewohner kein Einkommen erzielen würden. Zugleich beantragte die Beschwerdeführerin mit Antrag vom gleichen Tag die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und gab einen Dreipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass seine Eltern, zwei minderjährige Brüder und zwei Schwestern in Syrien leben würden. Weitere zwei Schwestern würden sich im Irak und zwei weitere Brüder in Deutschland aufhalten. Befragt, war... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr vier Kühe auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr vier Kühe auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem Schreiben, das am 01.10.2018 bei der belangten Behörde einlangte, beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von den Rundfunkgebühren für Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Dem Antrag wurden folgende Unterlagen angeschlossen: - eine Lohnbestätigung der XXXX für September 2018 betreffend XXXX , - eine Schulbesuchsbestätigung der XXXX vom 28.09.2018 betreffend XXXX . Bereits in seinem Antrag auf Gebührenbefreiung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr drei Kühe auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer) stellte elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Er trieb in diesem Antragsjahr drei Kühe auf eine Alm auf. Der Beschwerdeführer stellte für das Antragsjahr 2016 ebenfalls einen MFA und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von XXXX, stellte am 01.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung der Beschwerdeführerin am 01.02.2016 gab sie an, dass ihr das Wichtigste sei, dass sie zu ihrem Mann komme und ein Studium in Österreich absolvieren könne. Sie habe Angst vor dem Krieg. Im Zuge ihrer Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 24.07.2017 legte sie eine Heiratsurk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) verfügten für das Antragsjahr 2017 (noch) über 2,1938 Zahlungsansprüche zum Wert von je EUR 121,80. Mit angefochtenem Bescheid der Agrarmarkt Austria (im Folgenden AMA) betreffend Direktzahlungen 2017 wurden den Beschwerdeführern keine Direktzahlungen gewährt und die Zahlungsansprüche für verfallen erklärt. Begründend wurde ausgeführt: Zahlungsansprüche, die in zwei aufeinanderfolgenden Jahren nicht gen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste minderjährig gemeinsam mit ihren Eltern und Geschwistern nach Österreich ein. Minderjährig stellte sie am 28.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgt die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Hierbei gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie stamme aus Hama in Syrien und gehöre der Volksgruppe der Araber sowie dem muslimisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) stellte am 19.05.2017 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2017 für im Rahmen des Antrags näher spezifizierte Flächen und beantragte u.a. die Zahlung für Junglandwirte. 2. Mit angefochtenem Bescheid der Agrarmarkt Austria (im Weiteren: AMA) wurden dem Beschwerdeführer für das Antragsjahr 2017 Direktzahlungen in Höhe von EUR 340,13 gewährt und u.a. der Antrag des Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX damals vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in der Folge: Projektwerberin), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Gnadendorf - Stronsdorf" gemäß § 5 UVP-G 2000. I.2. Mit Edikt der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) vom 29.09.2015 wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 04.04.2006 stellten XXXX,XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2006 und beantragten u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2006 für die in den Beilagen Flächenbogen 2006 und Flächennutzung 2006 näher konkretisierten Flächen. 2. Die Beschwerdeführer waren im Antragsjahr 2006 sowohl Bewirtschafter als auch Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 18.03.2009 stellten XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2009 für die in den Beilagen Flächenbogen 2009 und Flächennutzung 2009 näher konkretisierten Flächen. 2. Die Beschwerdeführer waren im Antragsjahr 2009 sowohl Bewirtschafter als auch Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 04.05.2010 stellten XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragten u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2010 für die in den Beilagen Flächenbogen 2010 und Flächennutzung 2010 näher konkretisierten Flächen. 2. Die Beschwerdeführer waren im Antragsjahr 2010 sowohl Bewirtschafter als auch Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 14.12.2015 entschied der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: belangte Behörde) über den Antrag der XXXX (im Folgenden: Antragstellerin) gemäß § 49 Abs. 2 EisbG auf Festlegung der Art der Sicherung bestimmter Eisenbahnkreuzungen auf der Strecke XXXX, dass diese durch Lichtzeichenanlage mit Schranken (Eisenbahnkreuzung in km 101,529 und in km 101,701), durch Lichtzeichen mit ... mehr lesen...
