Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Hazara zu sein. Er sei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, begehrte gemeinsam mit seinem Sohn XXXX , geb. XXXX (in der Folge I.), mit Antrag vom 20.10.2015, ihm internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 (AsylG) zu gewähren (in der Folge auch Asylantrag). Zu diesem Antrag gab der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung an, er sei syrischer Staatsangehöriger, Kurde, Moslem (Sunnite) und stamme aus dem Ort XXXX (im Folgenden: R.) im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, reiste mit einem Visum D in Österreich ein und stellte am XXXX .2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurde am XXXX .2019 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Bei der Einvernahme der Beschwerdeführerin am XXXX .2019 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gab sie zusammengefasst an, aus Qamishli zu stammen und Kurdin zu sein. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 4. Juni 2020 beantragte die AAAA in der Folge Antragstellerin, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung, die Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und den Ersatz der Pauschalgebühr sowie die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren „Sanierung von 4 Brücken am Pass Luegg Km 35.601, 36.975, 37.342, 36.579 – Verfahren ID: 46554“ der Auftraggeberin ÖBB Infrastruktur AG, Pr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der - zu diesem Zeitpunkt noch minderjährige – Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volkgruppe der Paschtunen und sun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung durch schiitische Milizen begründete. 2. In der niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 27.01.2016 und 06.09.2016 führte er dazu näher aus, dass er selbst telefonisch bedroht wurde, es sei auch das Haus der Familie beschossen worden, die Familie habe einen Drohbrief erhalten, ein Bruder sei entführt wor... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.06.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, in Ägypten als koptischer Christ aufgrund seiner Religionszugehörigkeit durch radikale Islamisten verfolgt zu werden. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.08.2009, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Auswahlmöglichkeit „Bezieher von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgeset... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, idgF., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei zusammengefasst an, dass er in Afghanistan von den Taliban verfolgt würde, da er Sikh sei. Am 04.05.2016 fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vo... mehr lesen...
Begründung: Sachverhalt: In oben genannter Rechtssache wurde vom Bundesverwaltungsgericht für den 24.07.2020 eine mündliche Verhandlung anberaumt, in welcher dem Beschwerdeführer die Gelegenheit gegeben werden soll, seine Beweggründe persönlich vorzutragen, um damit dem erkennenden Richter auch die Möglichkeit zu geben, einen persönlichen Eindruck vom Beschwerdeführer zu gewinnen. Die Anberaumung dieser mündlichen Verhandlung wurde dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 09.06.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Nach der Asylantragstellung im November 2014 in Italien stellte der Beschwerdeführer am 29.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, den er anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit begründete, Nigeria im Oktober 2013 verlassen zu haben, weil er im Herkunftsstaat keine Familie mehr habe. Es habe sich niemand um ihn gekümmert. Bevor er nach Italien gekommen sei, habe er an e... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 06.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 07.05.2015 stattfindenden Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, dass er in Mosul aufgewachsen sei. Der Islamische Staat (IS) habe die Stadt besetzt und versucht ihn zu rekrutieren. Er habe Angst um sein Leben. In seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Fo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages des Gerhard P XXXX und der Renate P XXXX vom 11.03.2019 wurde am 22.05.2019 beim Grundstück 178/2 der XXXX eine Grenzverhandlung gemäß § 18a Abs. 2 VermG abgehalten. Bezüglich der Grenze der Grundstücke 170 und 171/1, der XXXX der beiden Beschwerdeführer zu dem Grundstück 178/2 der XXXX , des Gerhard P XXXX und der Renate P XXXX zwischen dem Grenzstein B und dem amtlichen Grenzpunkt 4138 wurde keine Einigung errei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages des Gerhard P XXXX und der Renate P XXXX vom 11.03.2019 wurde am 22.05.2019 beim Grundstück 178/2 der XXXX eine Grenzverhandlung gemäß § 18a Abs. 2 VermG abgehalten. Bezüglich der Grenze der Grundstücke 170 und 171/1, der XXXX der beiden Beschwerdeführer zu dem Grundstück 178/2 der XXXX , des Gerhard P XXXX und der Renate P XXXX zwischen dem Grenzstein B und dem amtlichen Grenzpunkt 4138 wurde keine Einigung errei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 21.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie wie folgt: "Ich habe keine Zukunft in meinem Land. Ich habe Angst um mein Leben. Weil ich Sunnitin bin, werde ich von Schiitenmilizen verfolgt. Es herrscht im ganzen Land Krieg. Weitere Fluchtgründe habe ich nicht." Im Falle der Rückkehr fürchte sie um ihr Leben. 2. Am 16.11.2016 wurde die Beschwerdeführerin mit Urteil des Bezirksgeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: In Folge einer strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde über den Bescheid mit Bescheid vom 16.03.2020 eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.) und stellte fest, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nordmazedonien zulässig ist (Spruchpunkt II.). Zugleich verhängte die belangte Behörde über den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt III.) und gewährte dem Beschwer... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Auswahlmöglichkeiten „Bezieher von Leistungen und Unterstützungen au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Auswa... mehr lesen...
