Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der im Jahre 1989 geborenen, durch ihre Mutter vertretenen behinderten Beschwerdeführerin vom 11. September 1998 auf Gewährung von Eingliederungshilfe durch Übernahme der Personalkosten für eine zusätzliche Lehrkraft an der von der Beschwerdeführerin besuchten Volksschule (einer Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht) gemäß § 2 Abs. 1 Z. 4 O.ö. Behindertengesetz 1991, LGBl. Nr. 113 (BhG), abgewiesen. In ihr... mehr lesen...
Index: L50004 Pflichtschule allgemeinbildend OberösterreichL50504 Schulbau Schulerhaltung OberösterreichL50804 Berufsschule OberösterreichL92104 Behindertenhilfe Rehabilitation Oberösterreich70/05 Schulpflicht
Norm: BehindertenG OÖ 1991 §2 Abs1 Z4;BehindertenG OÖ 1991 §42 Abs1;BehindertenG OÖ 1991 §5 Abs1;BehindertenG OÖ 1991 §5 Abs2;BehindertenG OÖ 1991 §6 Z3;BehindertenG OÖ 1991 §9 Abs1;BehindertenG OÖ 1991 §9 Abs3;PSchOG OÖ 1992 §48 Abs6;SchPflG 1985 §8; ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule M I (im folgenden HS M I in Salzburg). Im Schuljahr 1993/94 unterrichtete der Beschwerdeführer in der Klasse 4e dieser Schule. Der im Juli 1979 geborene Schüler M. hatte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse der HS P. in Salzburg wiederholt. Die Klassenkonferenz der 3A der HS P. sprach mit "Entscheidung" vom 28. Juni 1993 aus, daß ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation70/05 Schulpflicht70/06 Schulunterricht
Norm: LDG 1984 §62;SchOG 1962 §2 Abs1;SchPflG 1985 §8;SchUG 1986 §17 Abs4;SchUG 1986 §25;SchUG 1986 §9 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus dem SchUG iVm dem SchOG 1962 und dem SchPflG ergibt sich kein subjektives Recht des Lehrers auf schulstufenspezifischen Unterricht der in einer Klasse eingeteilte... mehr lesen...
Am 2. Februar 1990 unterschrieb der Erstbeschwerdeführer - ohne Rücksprache mit der Zweitbeschwerdeführerin - einen offenbar von der Volksschule N vorbereiteten Antrag, den mj. RO, den Sohn der Beschwerdeführer, in die Allgemeine Sonderschule in X aufzunehmen. Im Zuge des Verfahrens wurden ein schulärztliches Gutachten (vom 6. Februar 1990) und ein Gutachten eines Sonderschullehrers (vom 1. März 1990) eingeholt. Die Beschwerdeführer beantragten am 27. März 1990 ein schulpsychologische... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/05 Schulpflicht
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §60;SchPflG 1985 §8; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt
am 21.2.1994 90/10/0202
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1990100155.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
