Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2012/13 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 20.06.2017 stellte der Verein XXXX einen Subventionsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 16.07.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm § 19 Abs. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2006/07 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 09.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2015/16 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subventions... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX ." in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2005/06 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2003/04 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2013/14 mit GZ BMBF-32.082/0001-III/3/2014 auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 07.06.2017 stellte der Verein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , GZ XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2015/16 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 06.06.2017 stellte der Verein " XXXX ." einen Su... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2015/16 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 19.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2002/03 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 19.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 1997/98 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 1993/94 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 14.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2006/07 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag gemäß § 21 Pri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 1987/88 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 1990/91 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 19.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag gemäß § 21... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2003/04 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 15.06.2017 stellte der XXXX einen Subventionsantrag g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 1993/94 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 18.06.2017 stellte der " XXXX " einen Subventionsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 16.06.2017 stellte der " XXXX " einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm § 19 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 14.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2014/15 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 13.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der XXXX , einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm § 19 Abs. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2014/15 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 18.06.2017 stellte der Verein XXXX einen Subventio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX " in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht ab dem Schuljahr 2010/11 mit XXXX auf Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen verliehen. 2. Mit Schreiben vom 19.06.2017 stellte der Verein XXXX einen Subventio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule XXXX in XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Das Organisationsstatut dieser Schule wurde mit Bescheid vom XXXX , XXXX , genehmigt. Der Schule wurde das Öffentlichkeitsrecht zuletzt mit XXXX für das Schuljahr 2016/17 verliehen. 2. Mit Schreiben vom 12.06.2017 stellte der Verein " XXXX " einen Subventionsantrag gemäß § 21 Privatschulgesetz iVm § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 21.03.2018 stellte die " XXXX " einen Subventionsantrag für das laufende und das kommende Schuljahr gemäß § 21 PrivSchG im Ausmaß gemäß § 18 Abs. 1 PrivSchG, in eventu gemäß §§ 17 ff PrivSchG im Ausmaß gemäß § 18 Abs. 1 PrivSchG, in eventu gemäß § 21 iVm § 19 Abs. 3 PrivSchG. 2. Mit Bescheid vom 22.06.2018, Zl. BMBWF-32.334/0004-BS/5/2018, wies der (damalige) Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (im Folgend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (der Schulverein einer religiösen Bekenntnisgemeinschaft) brachte am 3. November 2015 bei der (damaligen) Bundesministerin für Bildung und Frauen einen Antrag um Subventionierung der von ihm geführten Privatschulen gemäß § 21 PrivSchG für das Schuljahr 2015/2016 ein. Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass sie den Status einer eingetragenen Bekenntnisgemeinschaft hätten, jedoch noch nicht den ... mehr lesen...
