Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/4 W203 2296534-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W203 2243492-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 11.08.2020 beantragte der beschwerdeführende Verein als Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “ in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Privatschule) die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes ab dem Schuljahr 2020/21 auf die Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen. 2. Aus einem anlässlich dieses Antrages erstellten Inspektionsbericht des zuständigen Schulqualitätsmanagers vom 09.12.2020 geht u.a. hervor, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/27 W129 2223796-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: a) Verfahren bezüglich Untersagung der Verwendung des Beschwerdeführers als Schulleiter des XXXX Konservatoriums 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter (und war bis 2018 auch Schulleiter) des XXXX Konservatoriums, einer Privatschule mit eigenem Organisationsstatut. 2. Am 16. März 2012 führte der Stadtschulrat für Wien am XXXX Konservatorium eine Inspektion durch. 3. In der Folge untersagte der Stadtschulrat für Wien mit Bescheid vom 6. Aug... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/16 W224 2183702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Die aktuelle Fassung des Organisationsstatuts dieser Schule wurde mit Bescheid der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur vom 10.07.2012 genehmigt und kommt seit dem Schuljahr 2012/13 zur Anwendung. Der Privatschule wurde das Öffentlichkeitsrecht mit Bescheid vom 02.07.2010 ab dem Schuljahr 2009... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2018

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