Entscheidungen zu § artikel44 B-VG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1996/11/5 10ObS2354/96s

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.11.1996

RS OGH 1983/3/1 5Ob736/82

Norm: ABGB §9B-VG Art18 Abs2B-VG Art44B-VG Art49
Rechtssatz: Aus dem Umstand, daß die Rechtordnung verschiedener Formen des Rechts, wie Verfassungsgesetze, Gesetze, Verordnungen kennt, ergibt sich ein Stufenbau der Rechtserzeugung (Rang der Rechtsquellen), der zur Folge hat, daß Normen höherer Stufe wohl solcher niedrigerer Rechtsform aufheben können, nicht aber von diesen aufgehoben werden können. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 01.03.1983

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten