Entscheidungen zu § 5 Abs. 2 ASVG

Verfassungsgerichtshof

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TE Vfgh Erkenntnis 2022/12/1 E1617/2022

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tschetschenen an und bekennt sich zum muslimischen Glauben. Der Beschwerdeführer leidet seit seiner Kindheit an einer Temporallappenepilepsie, wobei sich in Teilbereichen Störungen der Orientierung, der Gedächtnisleistung sowie der kognitiven Erfassung und Verarbeitung im Rahmen der Epilepsie finden. Nach den Aussagen in der mündlichen Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 01.12.2022

RS Vfgh 2022/12/1 E1617/2022

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Rechtssatz | Vfgh | 01.12.2022

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