Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2022/3/9 G312 2226993-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 W145 2240289-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 19.01.2021, Zl. XXXX , hat die Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde), über XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), BKNR XXXX , einen Beitragszuschlag in Höhe von EUR 1.400, -- verhängt. Begründend wurde ausgeführt, dass im Rahmen der am 18.11.2020 erfolgten Betretung durch die Finanzpolizei XXXX /für das Finanzamt XXXX , XXXX , festgestellt worden sei, dass für XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/23 W145 2241119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit drei Bescheiden jeweils vom 18.01.2021 hat die Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle Burgenland, (im Folgenden: belangte Behörde) festgestellt, dass Herr XXXX , SVNR: XXXX , Herr XXXX , SVNR: XXXX und Herr XXXX , SVNR: XXXX , hinsichtlich der für Frau XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ausgeübten Tätigkeit als sonstiges Hilfspersonal im Zeitraum von 28.05.2019 bis 04.06.2019 der Pflichtversicherung in der Unfallversicheru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 W156 2229219-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/22 W156 2176023-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Am 04.05.2017 stellte die Finanzpolizei im Zuge einer Kontrolle auf einer Baustelle in XXXX , fest, dass drei Personen ( XXXX ) auf einem Gerüst stehend Putz von der Wand entfernten und nicht vor Arbeitsantritt zur Sozialversicherung angemeldet wurden. 2. Am 31.08.2017 erließ die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr Österreichische Gesundheitskasse, in weiterer Folge: belangte Behörde) den angefochtenen Bescheid, in dem f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2020

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