Entscheidungen zu § 307b ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

RS OGH 2000/4/18 10ObS49/00d

Norm: ASVG nF §307b
Rechtssatz: Eine besondere Versagung der Pension - im Sinne der früheren Bestimmung des § 307b ASVG idF 32. ASVG-Novelle (BGBl 1976/704) - ist nicht mehr vorgesehen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Versicherte trotz einer Vereitelung der Rehabilitation Anspruch auf Pension hat. Entscheidungstexte 10 ObS 49/00d Entscheidungstext OGH 18.04.2000 10 ObS 4... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 18.04.2000

RS OGH 2000/4/18 10ObS49/00d, 10ObS32/05m, 10ObS105/16p, 10ObS5/16g, 10ObS52/16v, 10ObS29/17p, 10ObS

Norm: ASVG §86 Abs3 Z2ASVG §255 Abs5ASVG §307bASVG idF SRÄG 2012 BGBl I 2013/3 §303 Abs2
Rechtssatz: Bei der jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu beurteilenden Frage der Zumutbarkeit einer (beruflichen) Rehabilitationsmaßnahme spielen die Ausbildung und die bisherige Tätigkeit des Versicherten, ein bestehender Berufsschutz sowie Inhalt und Dauer der ins Auge gefassten Rehabilitationsmaßnahme eine wesentliche Rolle. Di... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 18.04.2000

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