RS OGH 2000/4/18 10ObS49/00d, 10ObS32/05m, 10ObS105/16p, 10ObS5/16g, 10ObS52/16v, 10ObS29/17p, 10ObS

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 49/00d
  Entscheidungstext OGH 18.04.2000 10 ObS 49/00d
• 10 ObS 32/05m
  Entscheidungstext OGH 18.10.2005 10 ObS 32/05m
  Auch; Beisatz: Im Einzelfall ist zu prüfen, ob ein Versicherter nach erfolgreicher Rehabilitation in dem gemäß § 255 Abs 5 ASVG erweiterten Verweisungsfeld voraussichtlich einen Arbeitsplatz finden wird; Rehabilitationsmaßnahmen, bei denen diese Aussicht nicht besteht, sind nicht zumutbar. Daher darf die durch eine erfolgreiche Rehabilitation zu erwartende Einsatzfähigkeit des Versicherten nicht rein abstrakt anhand des Vorhandenseins von mindestens hundert (freien oder besetzten) Arbeitsstellen im umgeschulten Beruf geprüft werden. Andererseits darf aber das Arbeitsplatzrisiko des nicht mehr voll Arbeitsfähigen auch nicht zur Gänze auf die Pensionsversicherung verlagert werden. Es muss eine realistische Chance bestehen, dass der konkrete Umgeschulte nach Ende der Umschulung im neuen Beruf voraussichtlich einen Arbeitsplatz findet. (T1)
• 10 ObS 105/16p
  Entscheidungstext OGH 13.09.2016 10 ObS 105/16p
  Auch; Beis ähnlich wie T1
• 10 ObS 5/16g
  Entscheidungstext OGH 11.10.2016 10 ObS 5/16g
  Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Für die Frage der Arbeitsmarktchancen kann eine mangelnde Beherrschung der deutschen Sprache ebenso wenig Berücksichtigung finden wie ein ebenfalls dem persönlichen Verantwortungsbereich zuzurechnendes Fehlen durchschnittlicher fachlicher Kenntnisse. (T2)
• 10 ObS 52/16v
  Entscheidungstext OGH 11.11.2016 10 ObS 52/16v
  Auch
• 10 ObS 29/17p
  Entscheidungstext OGH 21.03.2017 10 ObS 29/17p
  Auch; Beis wie T1; Beisatz: Auch im Anwendungsbereich des SRÄG 2012 verlangen Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation nach § 303 Abs 2 ASVG (nur), dass der Versicherte im ungeschulten Beruf eine realistische Chance hat, einen Arbeitsplatz zu finden. Dass der Versicherte nach Beendigung der Rehabilitationsmaßnahme tatsächlich einen Arbeitsplatz erlangt und einen solchen für sein restliches Berufsleben (bis zum Pensionsantritt) innehat, bildet hingegen keine (negative) Anspruchsvoraussetzung. (T3)
  Beisatz: Die in § 303 Abs 2 ASVG genannten Voraussetzungen sind nicht mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen, sondern es genügt, wenn eine diesbezügliche hohe (große) Wahrscheinlichkeit (im Sinn des Regelbeweismaßes der ZPO) nachgewiesen wird. (T4)
• 10 ObS 79/17s
  Entscheidungstext OGH 14.11.2017 10 ObS 79/17s
  Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Stellt sich erst im sozialgerichtlichen Verfahren die dauernde Invalidität heraus, muss das Sozialgericht von Amts wegen das Vorliegen der negativen Anspruchsvoraussetzung nach § 254 Abs 1 Z 2 ASVG (ob berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind) prüfen, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen für die begehrte Invaliditätspension erfüllt sind. (T5)
• 10 ObS 95/21z
  Entscheidungstext OGH 13.09.2021 10 ObS 95/21z
  Beisatz: Bei der Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit einer (beruflichen) Rehabilitationsmaßnahme spielen die Ausbildung und die bisherige Tätigkeit des Versicherten, ein bestehender Berufsschutz sowie Inhalt und Dauer der ins Auge gefassten Rehabilitationsmaßnahme eine wesentliche Rolle. Auch Arbeitsmarktprognosen sind bei der Zumutbarkeitsfrage mit zu berücksichtigen. (T6)
  Beis wie T1

European Case Law Identifier (ECLI)