Entscheidungen zu § 16a Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2020/5/6 Ro 2020/08/0004

1        Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) festgestellt, dass die Mitbeteiligte ab 1. November 2017 zur Selbstversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 18b ASVG berechtigt ist. Sie habe ihren Wohnsitz im Inland, lebe mit ihrem nahen Angehörigen, J K., im gleichen Haushalt und pflege ihn seit November 2017. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vom 31. August 2018 sei der Pflegebedarf für J K. mit 1... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.05.2020

RS Vwgh 2020/5/6 Ro 2020/08/0004

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §16a Abs1ASVG §16a Abs2 Z2ASVG §17 Abs1ASVG §18aASVG §18a Abs1ASVG §18bASVG §18b Abs1
Rechtssatz: Die Selbstversicherung nach § 18b ASVG gehört zu den freiwilligen Versicherungsverhältnissen, deren
Begründung: von einer Willenserklärung (Beitrittserklärung) daran Interessierter abhängt. Freiwillige Versicherungsverhältnisse stellen - abgesehen von Fällen... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 06.05.2020

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten