Entscheidungen zu § 133 Abs. 5 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2001/5/22 10ObS95/01w

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Dienstgeberin des bei der beklagten Gebietskrankenkasse unter anderem in der Krankenversicherung pflichtversicherten Lambert H***** (im Folgenden: Dienstnehmer). Sie entsandte ihren Dienstnehmer an einem Sonntag im September 1999 zur Verrichtung beruflicher Tätigkeiten nach Frankreich, wobei die Klägerin der Beklagten auf Grund der sich kurzfristig am Wochenende ergebenden Notwendigkeit der Entsendung den Auslandsaufenthalt ihres Dienstnehme... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.05.2001

TE OGH 1997/12/2 10ObS176/97y

Begründung: Der Kläger ist aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses als Angestellter bei der beklagten Gebietskrankenkasse krankenversichert. Seine am 10.8.1981 geborene Tochter Katharina ist anspruchsgehörige Angehörige des Klägers im Sinn des § 123 ASVG. Im August 1995 verbrachte der Kläger mit seiner Tochter einen Urlaub in den USA. Am 22.8.1995 erkrankte sie an einer schweren Niereninfektion, sie wurde stationär in das nächstliegende Krankenhaus eingeliefert, wo sie vom S... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.12.1997

RS OGH 1997/12/2 10ObS176/97y, 10ObS95/01w

Norm: ASVG §131ASVG §133 Abs5KAG §1 Abs1
Rechtssatz: Auch ein im Ausland befindliches Krankenhaus (hier: USA) ist als Krankenanstalt anzusehen; die an einer Patientin erbrachten Leistungen dienen sowohl der Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes als auch der Besserung und Heilung ihrer Krankheit (§ 1 Abs 1 KAG). Die erbrachten Leistungen entsprechen den in § 133 Abs 5 ASVG genannten, weshalb für die Zeit der Anstaltspflege kein A... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.12.1997

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