Entscheidungen zu § 5a ZDG

Bundesverwaltungsgericht

13 Dokumente

Entscheidungen 1-13 von 13

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/10 W208 2290988-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde erstmals am 16.07.2019 für tauglich befunden und leistete in der Folge von 09.01. – 11.01.2023 (3 Tage) Grundwehrdienst, danach wurde er aus gesundheitlichen Gründen, wegen Dienstunfähigkeit, entlassen. 1. Der am römisch XXXX geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde erstmals am 16.07.2019 für tauglich befunden und leistete in der Folge ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/6/20 W208 2259417-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.06.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/9/14 W136 2246807-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/7 W116 2251100-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/23 W122 2235842-1

Begründung: I.       Verfahrensgang: 1.       Bisherige Verfahren 1.1. Der Beschwerdeführer wurde erstmals am 19.08.2014 für tauglich befunden. 1.2. Der Einberufungsbefehl zum Einberufungstermin 06.02.2017 wurde dem Beschwerdeführer am 15.09.2016 rechtswirksam zugestellt. 1.3. Der Beschwerdeführer beantragte bereits mehrmals den Aufschub bzw. die Befreiung von der Leistung des Grundwehrdienstes mit Verweis auf seine Ausbildungs- und Berufstätigkeit als Eishockeyspieler beim XXXX in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W116 2241730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Am 07.11.2019 wurde die Tauglichkeit des Beschwerdeführers rechtskräftig festgestellt. 2.       Am Freitag den 26.02.2021 (Datum des Postaufgabestempels) brachte der Beschwerdeführer beim Militärkommando Steiermark mit ausgefülltem Formblatt eine Zivildiensterklärung ein. 3.       Am Montag den 01.03.2021 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl des Militärkommandos Steiermark nachweislich zugestellt. 4.       Mit dem bekämpft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/31 W136 2234651-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 23.06.2020 zum Grundwehrdienst mit Dienstantritt 05.10.2020 einberufen. Dieser Bescheid wurde ihm am 25.06.2020 zugestellt. 2. Am 23.06.2020 brachte der BF beim Militärkommando Steiermark eine Zivildiensterklärung ein, die der belangten Behörde übermittelt wurde. Diese erließ sodann den bekämpften Bescheid, mit dem festgestellt wurde, dass die Zivildiensterklärung des BF vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.03.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W136 2232300-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wurde festgestellt, dass die Zivildiensterklärung des XXXX vom 28.02.2020 dessen Zivildienstpflicht nicht hat eintreten lassen. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer XXXX rechtzeitig eine näher begründete Beschwerde. 3. Mit Note vom 05.08.2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen diesen Bescheid zurück und teilte mit, dass er sich auf seinen Einrückungstermin zur Grundausbildung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/3 W136 2232035-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wurde festgestellt, dass die Zivildiensterklärung des XXXX vom 11.02.2020 dessen Zivildienstpflicht nicht hat eintreten lassen. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer XXXX rechtzeitig eine näher begründete Beschwerde. 3. Mit Note vom 13.07.2020 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen diesen Bescheid zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen und Beweiswü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W122 2229469-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bisheriges Verfahren Am 22.01.2020 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl für den Zeitraum ab 01.06.2020 zugestellt. Am 27.01.2020 hat der Beschwerdeführer abermals eine Zivildiensterklärung abgegeben. Bescheid Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 03.02.2020 wurde festgestellt, dass die Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers infolge Ruhens gemäß § 5a Abs. 1 Z 3 iVm § 1 Abs. 2, 2. Satz nicht eingetreten sei. Der Beschwerdeführer hät... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/9 W136 2220552-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 11.04.2019 einer Einrichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes ab 01.07.2019 zugewiesen. 2. Mit Bescheid vom 21.05.2019, GZ 451921/20/ZD/0519 wurde ein Antrag des BF vom 19.04.2019 um Aufschub des Antrittes des Zivildienstes abgewiesen. Mit Bescheid vom gleichen Tag, GZ 451921/21/ZD/0519 wurde ein Antrag des Lehrbetriebes des BF vom 02.05.2019 um Aufschub des Antrit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/9 W136 2222817-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 05.03.2019 zum Grundwehrdienst mit Dienstantritt 01.10.2019 einberufen. Dieser Bescheid wurde ihm durch Hinterlegung am 08.03.2019 (Beginn der Abholfrist) zugestellt. 2. Am 07.03.2019 brachte der BF beim Militärkommando Wien eine Zivildiensterklärung ein, die der belangten Behörde übermittelt wurde. Diese erließ sodann den bekämpften Bescheid, mit dem festgestellt wurde, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/4/23 W136 2211395-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wurde festgestellt, dass die Zivildiensterklärung des XXXX vom 07.10.2018 dessen Zivildienstpflicht nicht hat eintreten lassen. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer XXXX rechtzeitig eine näher begründete Beschwerde. 3. Mit Note vom 17.04.2019 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen diesen Bescheid zurück und teilte mit, dass er auf eine baldige Zuweisung zur Rot-Kreuz-Dienstste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.04.2019

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