Entscheidungen zu § 19 Abs. 1 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

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TE Vfgh Erkenntnis 2001/11/27 B435/01 ua

Entscheidungsgründe: I. 1. Mit den angefochtenen Bescheiden des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich wurden die von den Beschwerdeführern erhobenen Maßnahmenbeschwerden gegen ihre Anhaltung im Sondertransitraum des Flughafens Wien-Schwechat durch Organe der Bundespolizeidirektion Schwechat als unbegründet abgewiesen. Von der Behörde wurde folgender - unbestritten gebliebener - Sachverhalt festgestellt: Die Beschwerdeführer haben jeweils nach ihrer An... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.11.2001

RS Vfgh 2001/11/27 B435/01 ua

Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: EMRK Art5 Abs1AsylG 1997 §19 Abs1BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1FremdenG 1997 §52, §53
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Unterlassen jeglicher Ermittlungstätigkeit hinsichtlich der Art und Dauer der Anhaltung der Asylwerber im Sondertransitraum des Flughafens Wien-Schwechat; rechtliche Ve... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.11.2001

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