Zur Vorgeschichte in dieser Rechtssache wird auf das Erkenntnis vom 7. September 2005, Zl. 2003/08/0125, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 2003 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Zur Aufhebung des Bescheides führte die unrichtige Rechtsansicht der belangten Behörde, als Kinder und Enkel im Sinne des § 24b Abs. 3 Z. 2 iVm § 78 Abs. 4 erster Satz BSVG würden auch Kinder und Enkel nach Vollendung ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte in dieser Rechtssache wird auf das Erkenntnis vom 7. September 2005, Zl. 2003/08/0125, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 2003 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Zur Aufhebung des Bescheides führte die unrichtige Rechtsansicht der belangten Behörde, als Kinder und Enkel im Sinne des § 24b Abs. 3 Z. 2 iVm § 78 Abs. 4 erster Satz BSVG würden auch Kinder und Enkel nach Vollendung ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §186;BSVG §78 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Ein Pflegeverhältnis kann vertraglich, auch konkludent, begründet werden. Ein Pflegeverhältnis setzt jedenfalls die Überlassung eines Kindes nicht nur für vorübergehende Dauer oder nur für einen Teil des Tages voraus (vgl. Pichler in Rummel2, Rz 2f zu § 186 AGBG). Vor diesem ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §186;BSVG §78 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Ein Pflegeverhältnis kann vertraglich, auch konkludent, begründet werden. Ein Pflegeverhältnis setzt jedenfalls die Überlassung eines Kindes nicht nur für vorübergehende Dauer oder nur für einen Teil des Tages voraus (vgl. Pichler in Rummel2, Rz 2f zu § 186 AGBG). Vor diesem ... mehr lesen...
