Zur Vorgeschichte ist auf die hg. Erkenntnisse vom 20. Dezember 2000, 96/08/0274 und 96/08/0275 zu verweisen; aus diesen ist Folgendes hervorzuheben: Mit dem der Berufung des mittlerweile verstorbenen F. teilweise stattgebenden Bescheid der belangten Behörde vom 14. August 1996 (Beschwerde protokolliert zu 96/08/0274) sprach die belangte Behörde aus, die dem F. auf Grund seiner Anträge vom 8. November 1993 und vom 7. November 1994 gewährte Notstandshilfe werde rückwirkend für den... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde - der Berufung des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Perg teilweise stattgebend - aus, die dem Beschwerdeführer auf Grund seiner Anträge vom 8. November 1993 und vom 7. November 1994 gewährte Nostandshilfe werde rückwirkend für den 31. August 1994 von S 305,30 auf S 198,90, für die Zeiträume vom 1. September 1994 bis zum 18. September 1994 und vom 17. Oktober 1994 bis... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litb;AlVG 1977 §38;BSVG §140 Abs5 idF 1990/296;BSVG §140 Abs6 idF 1989/644;NotstandshilfeV §5 Abs4 idF 1990/429;
Rechtssatz: Die belangte Behörde durfte das Einkommen des Beschwerdeführers aus einem land(forst)wirtschaftlichen Betrieb nur dann gemäß § 140 Abs. 5 und 6 BSVG (in Verbindung mit § 5... mehr lesen...
