Entscheidungen zu § 140 Abs. 6 BSVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE Vwgh Erkenntnis 2005/5/25 2002/08/0094

Zur Vorgeschichte ist auf die hg. Erkenntnisse vom 20. Dezember 2000, 96/08/0274 und 96/08/0275 zu verweisen; aus diesen ist Folgendes hervorzuheben: Mit dem der Berufung des mittlerweile verstorbenen F. teilweise stattgebenden Bescheid der belangten Behörde vom 14. August 1996 (Beschwerde protokolliert zu 96/08/0274) sprach die belangte Behörde aus, die dem F. auf Grund seiner Anträge vom 8. November 1993 und vom 7. November 1994 gewährte Notstandshilfe werde rückwirkend für den... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.05.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2000/12/20 96/08/0274

Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde - der Berufung des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Perg teilweise stattgebend - aus, die dem Beschwerdeführer auf Grund seiner Anträge vom 8. November 1993 und vom 7. November 1994 gewährte Nostandshilfe werde rückwirkend für den 31. August 1994 von S 305,30 auf S 198,90, für die Zeiträume vom 1. September 1994 bis zum 18. September 1994 und vom 17. Oktober 1994 bis... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.12.2000

RS Vwgh 2000/12/20 96/08/0274

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litb;AlVG 1977 §38;BSVG §140 Abs5 idF 1990/296;BSVG §140 Abs6 idF 1989/644;NotstandshilfeV §5 Abs4 idF 1990/429;
Rechtssatz: Die belangte Behörde durfte das Einkommen des Beschwerdeführers aus einem land(forst)wirtschaftlichen Betrieb nur dann gemäß § 140 Abs. 5 und 6 BSVG (in Verbindung mit § 5... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.12.2000

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