Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH nicht dafür gesorgt, dass auf einer Arbeitsstelle, an der Arbeitnehmer dieser GmbH beschäftigt gewesen seien, am 17. März 2004 gegen 8.15 Uhr die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes bzw. der Bauarbeiterschutzverordnung eingehalten worden seien. Bei der näher umschriebenen Baustelle sei festgestel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs1;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;ASchG 1994 §49 Abs1 Z1;BArbSchV §87 Abs3;Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten 1973 §3 Abs1 Z21 idF 1988/358;VStG §22 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/02/0022 E 31. März 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0096 E 30. Mai 1997 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der G. KG am 12. Juli 1995 in N. den Arbeitnehmer Johann L. zu Arbeiten herangezogen, bei denen dieser der Einwirkung von Schweißrauch ausgesetzt gewesen sei, ohne daß durch eine besondere ärztliche Untersuchung festgestellt worden sei, daß sein Gesundheitszustand, vor allem hinsichtlich der spezif... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §49 Abs1 Z1;Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten 1973 §3 Abs1 Z21 idF 1988/358; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/02/0098 E 30. Mai 1997
97/02/0099 E 30. Mai 1997
Rechtssatz: Das Wort "täglich" in § 3 Abs 1 Z 21 Verordnung über die gesundheitliche Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten BGBl 1974/39, ist dahinge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs1;ASchG 1994 §49 Abs1 Z1;Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten 1973 §3 Abs1 Z21 idF 1988/358;VStG §22 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/02/0098 E 30. Mai 1997
97/02/0099 E 30. Mai 1997
Rechtssatz: Richten sich die rechtswidrigen Angriffe gegen die Gesundheit mehrerer Dienstnehmer, lieg... mehr lesen...
