Entscheidungen zu § 76d Abs. 1 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2007/6/12 4Ob11/07g

Entscheidungsgründe: Die Rechtssache war im Sicherungsverfahren bereits Gegenstand einer Entscheidung des erkennenden Senats; hinsichtlich Vorbringen, Verfahrensgang und Sachverhalt wird auch auf den dort gefassten Beschluss (4 Ob 17/02g = SZ 2002/43 = ÖBl 2003, 46 [Dittrich, Barbist] = MR 2002, 298 [Walter] = ecolex 2002, 675 [Schanda] - EDV-Firmenbuch I.) verwiesen. Die Rechtssache war im Sicherungsverfahren bereits Gegenstand einer Entscheidung des erkennenden Senats; hinsicht... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.06.2007

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