Begründung: Mit Beschluss vom 10. 10. 2005 setzte das Erstgericht die Geldunterhaltspflicht des Vaters der beiden Minderjährigen vom 1. 5. bis 30. 11. 2004 und vom 1. 9. 2005 bis 28. 2. 2006 rechtskräftig auf jeweils 100 EUR monatlich herab. In der Folge setzte das Erstgericht mit den Beschlüssen vom 3. 11. 2005 die Bianca gewährten Unterhaltsvorschüsse von 188,95 EUR auf 100 EUR monatlich vom 1. 5. bis 30. 11. 2004 und vom 1. 9. 2005 bis 28. 2. 2006 sowie die Carmen gewährten Unter... mehr lesen...
Begründung: Mit Urteil des Erstgerichts vom 31. 7. 2000 wurde die Unterhaltspflicht des Vaters u.a. ab 1. 1. 1998 mit ATS 2.450 (EUR 178,05) festgesetzt. Es stand außer Streit, dass der Vater nach dreimonatiger Arbeitslosigkeit in den Jahren 1996 und 1997 schließlich ab dem Jahr 1998 als Koch über ein monatliches Durchschnittsnettoeinkommen von ATS 15.390 (EUR 1.118,43) verfügte und keine weiteren Sorgepflichten hatte. Mit Beschluss vom 18. 7. 2002 bewilligte das Erstgericht dem M... mehr lesen...
Norm: UVG §16 Abs2UVG §19 Abs3
Rechtssatz: Es ist zulässig, die Innehaltung auch ohne Rekurs aufgrund eines beachtlichen Unterhaltsherabsetzungsantrages und auch bei amtswegigem Auftreten begründeter Bedenken gegen eine weitere Auszahlung des Unterhaltsvorschusses in bisheriger Höhe anzuordnen. Entscheidungstexte 7 Ob 547/94 Entscheidungstext OGH 13.07.1994 7 Ob 547/94 ... mehr lesen...
