Norm: 1.DVEheG §321.DVEheG §75ZPO §146 I
Rechtssatz: Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung des Sühneversuches. Entscheidungstexte 3 Ob 733/54 Entscheidungstext OGH 03.11.1954 3 Ob 733/54 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0036559 Dokumentnummer JJR... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §32
Rechtssatz: Der Sühneversuch kann nicht vor einem ersuchten Richter durchgeführt werden. Begegnet die Vornahme vor dem erkennenden Gericht größeren Schwierigkeiten und Hindernissen, kann nur im Wege der Erlassung des Sühneversuches Abhilfe geschaffen werden. Entscheidungstexte 1 Ob 737/38 Entscheidungstext OGH 15.11.1938 1 Ob 737/38 Veröff: SZ 20/234 = DREvBl... mehr lesen...