Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des Wr Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Grundbuchsrechtliche Erfordernisse eines (im Rahmen der Hoheitsverwaltung erfolgenden) Antrages der Gemeinde auf Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte 5 Ob 57/92 Entscheidungstext OGH 2... mehr lesen...
Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des Wr Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Grundbuchsrechtliche Erfordernisse eines (im Rahmen der Hoheitsverwaltung erfolgenden) Antrages der Gemeinde auf Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte 5 Ob 57/92 Entscheidungstext OGH 2... mehr lesen...
Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des WR Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des StadtErnG und gegen die Gesetzmäßigkeit der Assanierungsverordnungen im Rahmen eines Grundbuchsverfahrens zur Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des Wr Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Rechtliche Bedeutung einer Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte 5 Ob 59/92 Entscheidungstext OGH 26.05.1992 5 Ob 59/92 Veröff: EvBl 1993/20 S 92 ... mehr lesen...
Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des Wr Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Rechtliche Bedeutung einer Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte 5 Ob 59/92 Entscheidungstext OGH 26.05.1992 5 Ob 59/92 Veröff: EvBl 1993/20 S 92 ... mehr lesen...
Norm: GBG §77GBG §86StadtErnG §7 Abs4V der Wr LReg mit denen Teile des Wr Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt werden LGBl 1991/21 - 25 allg
Rechtssatz: Keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des StadtErnG und gegen die Gesetzmäßigkeit der Assanierungsverordnungen im Rahmen eines Grundbuchsverfahrens zur Ersichtlichmachung im Sinne des § 7 Abs 4 StadtErnG. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, unter den Nummern 21 bis 25 wurden fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (Magis... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, unter den Nummern 21 bis 25 wurden fünf Verordnungen der Wiener Landesregeierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (Magi... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, wurden unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgestzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch de... mehr lesen...
Begründung: Im 15.Stück des Landesgesetzblattes für Wien ausgegeben am 29. April 1991, unter den Nummern 21 bis 25 wurden fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (Magistr... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, unter den Nummern 21 bis 25 wurden fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (Magis... mehr lesen...
Begründung: Im 15. Stück des Landesgesetzblattes für Wien, ausgegeben am 29. April 1991, sind unter den Nummern 21 bis 25 fünf Verordnungen der Wiener Landesregierung betreffend die Assanierung von Wohngebieten nach dem Stadterneuerungsgesetz kundgemacht, wobei die zum Assanierungsgebiet gehörenden Grundstücke im einzelnen nach Einlagezahl und Grundstücknummer bezeichnet wurden. Mit dem vom Erstgericht zu 16 Nc 597/91 zu den Akten genommenen Antrag begehrte die Stadt Wien (durch d... mehr lesen...
