Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden und die Hofräte Univ.-Prof. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau, Dr. E. Solé und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei A***** Bank AG, *****, vertreten durch Dr. F. X. Berndorfer, Rechtsanwalt in Linz, gegen die beklagte Partei Dipl.-Ing. Ulrich K*****, vertreten durch Dr. Jürgen Nowotny, Rechtsanwalt in Linz, wegen 145.000 EUR sA... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger kaufte im März 1995 vom Masseverwalter im Konkursverfahren über das Vermögen einer Betriebs- und Beteiligungs GmbH (im Folgenden Betriebsgesellschaft) ein Hotel in einem Fremdenverkehrsort um einen Kaufpreis von 26 Mio S. Zur Finanzierung des Kaufpreises gewährte die Beklagte dem Kläger einen Kredit über 28 Mio S. Neben einer pfandrechtlichen Sicherstellung auf der Hotelliegenschaft im Betrag von 17 Mio S wurde die Kreditforderung auch mit einem Pf... mehr lesen...
Begründung: Gegen den antragsgemäß erlassenen Wechselzahlungsauftrag vom 8. Mai 1987 erhoben die Beklagten folgende Einwendungen: Sie hätten für das vom Erstbeklagten betriebene Deichgräberunternehmen beim Kraftfahrzeughändler Julius H*** in Oberwart einen LKW (Magirus Deutz M 310 Bj. 1978) um S 180.000,-- gekauft; dabei hätten sie eine Barzahlung von S 30.000,-- geleistet, während der Restkaufpreis von S 150.000,-- durch eine Kreditfinanzierung der klagenden Partei aufgebracht wo... mehr lesen...
