Begründung: Die beklagte Partei betreibt ein großes Versandhandelshaus; sie verschickt ihre Kataloge an tausende von Haushalten. Im September 1986 versandte sie an einen größeren Personenkreis durch Postwurf einen mit "Spar-Paradies" betitelten 24-seitigen Prospekt im DIN A 5-Format, in dem sie zahlreiche Artikel unter Angabe des bisherigen Preises ("statt ... nur ...") anbot und hiebei auch auf die Preisdifferenz mit den Worten "Sie sparen ..... (zB S 100,--)!" hinwies. Die in de... mehr lesen...
Norm: AusvG §1 Abs2UWG §33a Abs2
Rechtssatz: Saisonschlußverkäufe, Saisonräumungsverkäufe, Inventurverkäufe und dergleichen - sie können im Sinne der Teminologie der vergleichbaren
Norm: des § 9 dUWG gemeinsam als sogenannte "Abschnittsschlußverkäufe" bezeichnet werden, die um die Wende eines Verbrauchsabschnittes stattfinden - werden im Gegensatz zu den Ausverkäufen nach § 1 Abs 1 AusvG von einem bestimmten Zeitmoment beherrscht. Zweck dieser a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die erstbeklagte Partei (- der Zweit- und Drittbeklagte sind persönlich haftende Gesellschafter der erstbeklagten Partei -) betreibt am Hauptsitz in Salzburg, Getreidegasse 5 und 7 den Textilhandel und hat unter anderem eine Filiale in Wels. Die erstbeklagte Partei kündigte entsprechend den von den Kammern der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich und Salzburg gemäß § 5 Abs 1 Ausverkaufsverordnung (= AusvV) festgesetzten Terminen im Jahre 1984 folgende Sais... mehr lesen...
Norm: AusvG §5UWG §33a Abs2
Rechtssatz: Saisonschlußverkäufe dienen der Bereinigung der Warenlage, sollen einer Warenentwertung vorbeugen und die Liquidität erhöhen. Entscheidungstexte 4 Ob 329/85 Entscheidungstext OGH 15.05.1985 4 Ob 329/85 Veröff: SZ 58/82 = ÖBl 1985,160 4 Ob 390/85 Entscheidungstext OGH 12.11.1985 4 ... mehr lesen...
