Entscheidungen zu § 68 Abs. 4 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Beschluss 2023/5/17 W238 2271986-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.05.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/5/17 W238 2271988-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.05.2023

TE Bvwg Beschluss 2021/2/18 W138 2231212-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Das Vermessungsamt Weiz beurkundete am 03.12.2018 den Antrag des Martin und der Sabine F XXXX auf Abschreibung geringwertiger Trennstücke gemäß § 13 LiegTeilG GFN 2402/2018/68. Als Titel des Eigentumserwerbs wurde vom Vermessungsamt Weiz das Urteil des BG Fürstenfeld, 28 C 600/16w vom 28.02.2018 und das Berufungsurteil des LG für ZRS Graz, 3 R 64/18f vom 24.05.2018 rechtskräftig und vollstreckbar am 06.08.2018 angeführt. Das Vermessungsamt stellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/2/18 W138 2231212-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Das Vermessungsamt Weiz beurkundete am 03.12.2018 den Antrag des Martin und der Sabine F XXXX auf Abschreibung geringwertiger Trennstücke gemäß § 13 LiegTeilG GFN 2402/2018/68. Als Titel des Eigentumserwerbs wurde vom Vermessungsamt Weiz das Urteil des BG Fürstenfeld, 28 C 600/16w vom 28.02.2018 und das Berufungsurteil des LG für ZRS Graz, 3 R 64/18f vom 24.05.2018 rechtskräftig und vollstreckbar am 06.08.2018 angeführt. Das Vermessungsamt stellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/2/18 W138 2231212-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Das Vermessungsamt Weiz beurkundete am 03.12.2018 den Antrag des Martin und der Sabine F XXXX auf Abschreibung geringwertiger Trennstücke gemäß § 13 LiegTeilG GFN 2402/2018/68. Als Titel des Eigentumserwerbs wurde vom Vermessungsamt Weiz das Urteil des BG Fürstenfeld, 28 C 600/16w vom 28.02.2018 und das Berufungsurteil des LG für ZRS Graz, 3 R 64/18f vom 24.05.2018 rechtskräftig und vollstreckbar am 06.08.2018 angeführt. Das Vermessungsamt stellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/4 W157 2224479-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 26.01.2015 leitete die belangte Behörde ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 69 GWG 2011 betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. 2. Mit dem mit "XX. Oktober 2015" datierten Bescheid, XXXX , sprach die belangte Behörde nach Abwicklung eines Ermittlungsverfahrens inklusive Zustellung der eingelangten Stellungnahmen an die Verfahrensparteien wie folgt aus: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W248 2203286-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Antrag vom 25.05.2017 beantragte die XXXX GmbH die Baubewilligung nach dem Gesetz vom 4. April 1995, mit dem Bauvorschriften für das Land Steiermark erlassen werden (Steiermärkisches Baugesetz - Stmk BauG), LGBl. Nr. 59/1995, für die "Errichtung von sechs Cubes (Ferienwohnungen) mit 18 Betten und 12 Kfz-Stellplätzen". Im von der Bürgermeisterin der Gemeinde XXXX durchgeführten Baubewilligungsverfahren nach dem Stmk BauG erhob Johann XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

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