Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 24. September 1990 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, ein bis zum 25. Jänner 1995 befristetes Aufenthaltsverbot für das ganze Bundesgebiet erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer halte sich seit 24. Dezember 1985 in Österreich auf. Seine Gattin lebe nach seinen Behauptungen seit 1980... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht57/09 Sonstiges Versicherungsrecht
Norm: FrPolG 1954 §3 Abs3 idF 1987/575;MRK Art8 Abs2;VersVG §158c Abs1;
Rechtssatz: Der Auffassung, den öffentlichen Interessen wesentlich größeres Gewicht beizumessen als den privaten Interessen des Fremden kann nicht entgegengetreten werden, wenn man berücksichtigt, daß die Teilnahme von alkoholisierten Kraftfahrzeuglenkern... mehr lesen...
