Mit dem angefochtenen Bescheid berief die belangte Behörde den Beschwerdeführer gemäß § 22 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz, BGBl. Nr. 569/1978, in der Fassung der Novelle BGBl. Nr. 558/1986, von seiner Funktion als Treuhänder für die Überwachung des Deckungsstocks der D-Versicherung AG ab. Dies im wesentlichen mit der Begründung: , der Beschwerdeführer habe in drei näher ausgeführten Fällen durch sein Verhalten mangelnde Kenntnis der maßgeblichen Rechtsvorschriften und mangelnde Sor... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof57/01 Versicherungsaufsicht
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VAG 1978 §22 Abs3 idF 1986/558;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in:ÖStZ 1991, 126;
Rechtssatz: Im konkreten Fall ist die in § 22 Abs 3 VAG idF 1986/558 genannte "Vergütung (Funktionsgebühr)" zufolge der rechtlichen Verknüpfung mit der... mehr lesen...
