Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 8. Jänner 1999 um 0.35 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der mit einem Messgerät festgestellte Alkoholgehalt der Atemluft 0,80 mg/l betragen habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs. 1 li... mehr lesen...
Index: 95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §13 Abs1 Z8;MEG 1950 §15 Z2;
Rechtssatz: Es ist nicht erforderlich, dass aus dem angefochtenen Bescheid hervorgeht, "in welchem Zeitraum" die Eichung des Alkomaten jeweils durchzuführen gewesen wäre, weil sich die Nacheichfrist von zwei Jahren aus dem Maß- und Eichgesetz selbst ergibt (vgl. dessen § 13 Abs. 1 Z. 8 iVm § 15 Z. 2; Hinweis E 16.2.1994, 93/03/0135). ... mehr lesen...
