Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant (Unteroffizier im Präsenzstand des Bundesheeres) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war der Ausbildungskompanie im Bereich des Kommandobataillons Biedermann-Huth-Raschke-Kaserne Wien als "WiUO/AusbKp/KdoB" dienstzugeteilt. Mit - in einem Kommandantenverfahren ergangenen - Disziplinarerkenntnis des Einheitskommandanten (Kommandant der Ausbildungskompanie Hauptmann K) vom 27. Dezember 1995 wurde der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: HDG 1994 §66 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/09 92/06/0192 2
(hier: § 66 HDG 1994) Stammrechtssatz Die Parteien des aufsichtsbehördlichen Verfahrens sind berechtigt, einen kassatorischen Vorstellungsbescheid ausschließlich deshalb vor dem Verwaltungsgerichtshof zu bekämpfen, weil die die Aufhebung t... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §68 Abs2 impl;HDG 1994 §23 Z1;HDG 1994 §66 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Erschöpft sich die
Begründung: des Bescheides betreffend Aufhebung des auf Freispruch lautenden erstinstanzlichen Disziplinarerkenntnisses (Eingriff in die Rechte des Besch) inhaltlich nur in einer auszugsweisen Wiedergabe de... mehr lesen...
