Y, ein am 2. März 1987 geborener Staatsangehöriger von Gambia, ist während des Vollzuges einer mit Bescheid vom 8. September 2005 verhängten und am 12. September 2005 in Vollzug gesetzten Schubhaft am 4. Oktober 2005 im polizeilichen Anhaltezentrum Linz (kurz: PAZ) verstorben. Mit dem angefochtenen Punkt I. des Bescheides vom 13. Februar 2006 gab die belangte Behörde den Beschwerden des Mitbeteiligten, der behauptete, ein Bruder des Y zu sein, statt und stellte fest, dass die Anhaltun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AnhO 1999 §10 Abs2;AnhO 1999 §4 Abs1;AnhO 1999 §7;FrG 1997 §68 Abs1;FrG 1997 §68 Abs4;MRK Art3;VStG §53c Abs1;VStG §53c Abs6;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Aus § 7 sowie § 10 Abs. 2 AnhO 1999 geht hervor, dass die dem Bund obliegende Pflicht zur Gewäh... mehr lesen...
