Gründe: Zarko Z***** wurde am 24. August 2005 verhaftet (ON 29). Am 25. August 2005 wurde über ihn die Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a und b StPO verhängt (ON 36) und in der Folge - ab dem Beschluss vom 7. Dezember 2005 unter Entfall des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr - fortgesetzt (ON 46, 86), wobei es zu mehreren Unterbrechungen zum Zweck des Vollzuges von (Ersatzfreiheits- und Verwa... mehr lesen...
Gründe: Gegen Leonard B***** wird beim Landesgericht Steyr Voruntersuchung wegen des Verdachtes des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB geführt. Er soll am 23. Dezember 2005 im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit Alen H***** Verfügungsberechtigten der Filiale der B***** Bank in Steyr Heide Z***** und Martina St***** mit Gewalt unter Verwendung einer Gaspistole und eines Pfeffersprays einen Bargeldbetrag in Höhe von 38.410 Euro mit Bereicherungsvorsatz ab... mehr lesen...
Gründe: Miljan S*****, geboren am 5. April 1986, wurde mit Urteil des Jugendgeschworenengerichtes am Sitz des Landesgerichtes Wr. Neustadt vom 22. März 2006 (ON 92) wegen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB sowie des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG schuldig erkannt und hiefür unter Anwendung der §§ 28 Abs 1, 36 StGB nach dem ersten Strafsatz des § 143 StGB zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Danach hat er a... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Oberlandesgericht Graz der Beschwerde der Beschuldigten Silke K***** - gegen die beim Landesgericht für Strafsachen Graz die Voruntersuchung wegen des Verbrechens der absichtlich schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB und des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB geführt wird - wider die vom Untersuchungsrichter des Landesgerichtes für Strafsachen Graz am ... mehr lesen...
Gründe: Gegen den deutschen Staatsangehörigen Edgar R***** wird beim Landesgericht Wels Voruntersuchung wegen des Verdachtes des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 130 erster Fall, des gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 148 erster Fall StGB sowie des Vergehens nach § 50 WaffG geführt. Nach dem Inhalt des angefochtenen Beschlusses soll er zwischen März und August 2005 in Weyregg in mehreren Angriffen gewerbsmäßig Gegenstände und Bargeld ... mehr lesen...
Gründe: Im Verfahren AZ 32 Ur 164/05z des Landesgerichtes Wiener Neustadt leitete der Journalrichter mit Beschluss vom 17. September 2005 gegen (den am 16. September 2005 verhafteten) Hasan S***** die Voruntersuchung wegen „§ 107 Abs 1 StGB" ein (S 1) und verhängte über ihn mit Beschluss vom selben Tag aus dem Grund der Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit b StPO die Untersuchungshaft (ON 7). Mit Beschluss der Untersuchungsrichterin vom 27. September 2005 wurde sie unter zus... mehr lesen...
Gründe: Mit Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien vom 3. Jänner 2005, AZ 20 Bs 405/04, wurde die am 27. November 2004 über Karl R***** verhängte Untersuchungshaft aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit b und c StPO fortgesetzt. Mit Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien vom 3. Jänner 2005, AZ 20 Bs 405/04, wurde die am 27. November 2004 über Karl R***** verhängte Untersuchungshaft aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach Paragraph 180, Absatz 2, Zif... mehr lesen...
Gründe: Dzojo K***** wurde mit dem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 22. Juli 2004, GZ 20 Hv 13/04w-261, wegen der in zwei Fällen beim Versuch gebliebenen Wegnahme von insgesamt neun Kraftfahrzeugen samt Inhalt im Gesamtwert von jedenfalls mehr als 1,9 Millionen Schilling des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren, als Mitglied einer kriminellen Vereinigung durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128... mehr lesen...
Norm: ARHG §29 Abs5GRBG §1 Abs1
Rechtssatz: Aus den Worten "nach Erschöpfung des Instanzenzuges" in § 1 Abs 1 GRBG stellt sich die Frage, ob neben einer funktionellen auch eine inhaltliche Subsidiarität der Grundrechtsbeschwerde gegenüber einer ordentlichen Beschwerde zu beachten ist. Anmerkung Bem: Der
Rechtssatz: wird wegen der Häufigkeit seiner Zitierung ("überlanger RS") nicht bei jeder einzelnen Bezugnahme, sondern nur... mehr lesen...
Gründe: Mit Beschluss vom 20. November 2000, 20 Bs 418/00, gab das Oberlandesgericht Wien einer Beschwerde des Aleksandar I***** gegen die von der Vorsitzenden des Schöffengerichtes beschlossene Fortsetzung der am 17. Jänner 2000 verhängten Untersuchungshaft nicht Folge und setzte diese seinerseits aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit a StPO fort. Danach richtet sich gegen den Angeklagten der dringende Verdacht, die Verbrechen nach § 28 Abs 2 zweiter un... mehr lesen...
Norm: ARHG §29 Abs5GRBG §1
Rechtssatz: Verfügt das Oberlandesgericht auf Grund einer verspäteten Haftbeschwerde dennoch die Fortsetzung der Untersuchungshaft, so steht dagegen die Grundrechtsbeschwerde offen. Entscheidungstexte 14 Os 10/98 Entscheidungstext OGH 10.02.1998 14 Os 10/98 15 Os 75/06b Entscheidungstext OGH 20.07... mehr lesen...
Gründe: Im oben bezeichneten Strafverfahren wurde mit Beschluß des Untersuchungsrichters vom 9. Oktober 1997 die Voruntersuchung gegen Pasquale C***** wegen des Verdachtes des Verbrechens nach § 164 (Abs 1) und Abs 4 StGB eingeleitet und über ihn aus den Gründen des § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a StPO die Untersuchungshaft verhängt (ON 4 in ON 5). Im oben bezeichneten Strafverfahren wurde mit Beschluß des Untersuchungsrichters vom 9. Oktober 1997 die Voruntersuchung gegen Pasqu... mehr lesen...
