Begründung: Am 3. 6. 2004 brachte die Klägerin beim Erstgericht die Scheidungsklage ein. In der Tagsatzung am 23. 6. 2004 beantragten die Streitteile einvernehmlich die Scheidung der Ehe gemäß § 55a EheG. Der Erstrichter verkündete den Beschluss auf Scheidung gemäß § 55a EheG sowie den Beschluss, dass die Scheidungsklage mit Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses als zurückgenommen gelte und die Verfahrenskosten gegeneinander aufgehoben werden. Am 3. 6. 2004 brachte die Klägerin bei... mehr lesen...
Begründung: Auf Antrag der klagenden Parteien unterbrach das Erstgericht das gegenständliche Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Verfahrens 13 Cga 197/96a des ASG Wien und sprach aus, dass eine Fortsetzung nur über Antrag der Parteien erfolge; da der Streitgegenstand mit dem Verfahren 13 Cga 197/96a völlig ident sei, sei die Unterbrechung zweckmäßig. Das Rekursgericht gab dem Rekurs der beklagten Partei Folge, hob den angefochtenen Beschluss auf und trug dem Erstg... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin ist Eigentümerin eines Hauses in Graz. Sie selbst bewohnt mit einer Bekannten die im Erdgeschoss gelegene Wohnung. Die Beklagte mietete mit Mietvertrag vom 3. 12. 1985 die im ersten Stock dieses Hauses gelegene Wohnung sowie Nebenräume im Keller. Die Klägerin begehrte von der Beklagten insgesamt 98.512,54 S an rückständigen Mietzinsen und anteiligen Heizölkosten sowie die Räumung der Wohnung, wobei sie sich auf § 1118 zweiter Fall ABGB stützte. Die Kl... mehr lesen...
