Entscheidungen zu § artikel1zu15 Abs. 3 PSG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

RS OGH 2000/12/14 6Ob278/00a, 6Ob145/09f, 6Ob101/11p, 6Ob145/16s

Norm: PSG §15 Abs3PSG §27 Abs2
Rechtssatz: Auch Interessenkollisionen, die (noch) nicht den Grad einer Unvereinbarkeit nach § 15 PSG erreichen, können einen wichtigen Grund für die Abberufung eines Vorstandsmitglieds bilden, wenn dadurch die Verfolgung des Stiftungszwecks bei Vollziehung der vom Stifter vorgesehenen Begünstigtenregelung nicht mit ausreichender Sicherheit gewährleistet ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 14.12.2000

TE OGH 2000/12/14 6Ob278/00a

Begründung: Im Firmenbuch des Landesgerichtes Klagenfurt ist die von Rosa S***** (in der Folge Stifterin) mit Notariatsakt vom 4. 10. 1995 errichtete Rosa S***** Privatstiftung (im Folgenden Stiftung) eingetragen. Stiftungszweck ist das Erhalten und Verwalten des der Stiftung gewidmeten Vermögens und die Versorgung der in der Zusatzurkunde genannten natürlichen und juristischen Personen. Die Stiftung wird durch zwei von derzeit insgesamt drei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertr... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.12.2000

RS OGH 2000/12/14 6Ob278/00a

Norm: HGB §244 Abs2PSG §15 Abs3
Rechtssatz: Die unmittelbare Anwendung des Ausschlusstatbestands nach § 15 Abs 3 PSG iVm § 244 Abs 2 Z 1, 3 und 4 HGB kommt mit Rücksicht auf die Organisationsstruktur einer Privatstiftung als Begünstigter nicht in Betracht. Entscheidungstexte 6 Ob 278/00a Entscheidungstext OGH 14.12.2000 6 Ob 278/00a Veröff: SZ 73/196 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 14.12.2000

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten