I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 16. November 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Jahr 1992, also im Alter von etwa 16 Jahren, zusammen mit seinen Eltern nach Österreich eingereist und habe zunäch... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §40 Abs1;SMG 1997 §39 Abs1;SMG 1997 §39 Abs5;SMG 1997 §40 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/18/0111 E 28. Juni 2000
Rechtssatz: Gem § 39 Abs 1 SMG 1997 darf ein von der Durchführung GESUNDHEITSBEZOGENER MAßNAHMEN abhängiger Strafaufschub für die ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36;FrG 1997 §40 Abs1;SMG 1997 §11 Abs2;SMG 1997 §39;SMG 1997 §40 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/18/0111 E 28. Juni 2000
Rechtssatz: Die Wendung FÜR DIE DAUER EINES FREIHEITSENTZUGES AUFGESCHOBEN in § 40 Abs 1 zweiter Satz FrG 1997 ist nach dem Willen des Gesetzgebers (Hinweis 685 BlgNR 20.GP) ... mehr lesen...
