I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. April 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen iranischen Staatsangehörigen, gemäß § 48 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer, der mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet sei, sei am 18. Juli 1992 mit einem von der öste... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §40 Abs1;FrG 1997 §48 Abs1;SMG 1997 §39 Abs1;SMG 1997 §39 Abs5;SMG 1997 §40 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/18/0419 E 31. März 2000 RS 4 Stammrechtssatz Gem § 39 Abs 1 SMG 1997 darf ein von der Durchführung GESUNDHEITSBEZOGENER MAßNAHMEN abhängiger Strafaufschub für die D... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 16. November 1998 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Jahr 1992, also im Alter von etwa 16 Jahren, zusammen mit seinen Eltern nach Österreich eingereist und habe zunäch... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §40 Abs1;SMG 1997 §39 Abs1;SMG 1997 §39 Abs5;SMG 1997 §40 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/18/0111 E 28. Juni 2000
Rechtssatz: Gem § 39 Abs 1 SMG 1997 darf ein von der Durchführung GESUNDHEITSBEZOGENER MAßNAHMEN abhängiger Strafaufschub für die ... mehr lesen...
