Gründe: Klaus S***** verbüßt zur Zeit in der Justizanstalt Sonnberg eine über ihn im Verfahren AZ 13 Hv 65/08z des Landesgerichts Wels wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB ausgesprochene Freiheitsstrafe. Am 1. September 2010 erhob er Grundrechtsbeschwerde, die er unmittelbar beim Obersten Gerichtshof einbrachte. Rechtliche Beurteilung Die nicht von einem Verteidiger unterfertigte Grundrechtsbeschwerde ist - wie auch der dazu subsidiä... mehr lesen...
Gründe: Dr. Olaf P***** wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 13. März 2008, AZ 15 Hv 18/08z, wegen §§ 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall StGB und anderer strafbarer Handlungen zu 14 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt; er hat diese Strafe am 13. Februar 2009 verbüßt. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 29. Mai 2009, AZ 9 Hv 63/09z, wurde er wegen §§ 146, 147 Abs 3, 148 erster Fall StGB zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe als Zusatzstrafe gemäß... mehr lesen...
Gründe: Joachim B***** wurde am 1. Oktober 2009 aufgrund einer mit Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 7. Juli 1997, AZ 614 Hv 1/03y, wegen §§ 12 Abs 1, Abs 2 und Abs 3 Z 3; 16 Abs 1 SGG ausgesprochenen zweijährigen Freiheitsstrafe in der Justizanstalt St. Pölten in Strafhaft genommen. Am 13. Oktober 2009 brachte der Strafgefangene unmittelbar beim Obersten Gerichtshof eine Grundrechtsbeschwerde ein. Rechtliche Beurteilung Die - nicht von einem Ver... mehr lesen...
