Gründe: Wolfgang Peter H*** wurde des Verbrechens des Raubs nach § 142 Abs 1 StGB. schuldig erkannt, weil er am 4. Dezember 1988 in Linz Robert S*** durch Versetzen von Faustschlägen und Fußtritten, sohin mit Gewalt gegen eine Person fremde bewegliche Sachen, und zwar zwei Halsketten und eine Armbanduhr im Gesamtwert von ca. 11.000 S mit dem Vorsatz weggenommen hat, sich durch Zueignung dieser Sachen unrechtmäßig zu bereichern. Rechtliche Beurteilung Diesen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Rudolf L*** (zu I.) des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB, (zu II.) des Vergehens der Fälschung öffentlicher Beglaubigungszeichen nach § 225 Abs. 2 StGB, (zu III.) des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2 StGB, (zu IV.) des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ 15, 108 Abs. 1 StGB, (zu V.) des Vergehens der Urkundenfälschung nach § 223 Abs. 2 StGB, und (zu VI.) des Vergehens der Fä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 21.Oktober 1946 geborene Karl B, der am 23.Juni 1948 geborene Alexander A und der am 21.Juni 1956 geborene Franz C des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 2 sowie 129 Z. 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und überdies (einerseits) Karl B der Vergehen des Gebrauches fremder Ausweise nach § 231 Abs. 1 StGB (Punkt 2 a), der versuchten Täuschung nach § 15, ... mehr lesen...
Norm: StPO §285 Abs6StPNov 1877 §1 Z2StPNov 1877 §4 Z1
Rechtssatz: Der OGH geht bei Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde als nicht ausgeführt (§ 4 Z 1 und § 1 Z 2 des Gesetzes vom 31.12.1877, RGBl 1878/3) hinsichtlich der gleichzeitig erhobenen Berufung analog dem § 2 des oben bezeichneten Gesetzes vor, indem er die Akten dem OLG zur Erledigung der Berufung übermittelt. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
