Der Beschwerdeführer befand sich bis 18. Februar 2004 in Strafhaft in der Justizanstalt S. Am 18. Februar 2004 wurde der Beschwerdeführer in die Justizanstalt W zum weiteren Strafvollzug überstellt. In dem vom Beschwerdeführer übermittelten Schreiben des Leiters der Justizanstalt S vom 17. Februar 2004 an den Bundesminister für Justiz berichtete dieser, dass laut "der zuständigen Richterin Mag. S... vom Landesgericht ... Wien bei dem im Betreff: angeführten Strafgefangenen (dem Be... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;StPO 1975 §183;StVG §10;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/06/0127
Rechtssatz: Mit dem Ende des Strafvollzuges stand dem Beschwerdeführer (der sich bereits bei Abfassung der Beschwerde in Untersuchun... mehr lesen...
Mit Bescheid des Präsidenten des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 29. Jänner 1993 wurde die vom Beschwerdeführer gegen das Straferkenntnis des Leiters des landesgerichtlichen Gefangenenhauses Graz vom 24. April 1992, betreffend Ordnungswidrigkeiten nach dem Strafvollzugsgesetz erhobene Beschwerde vom 3. Juli 1992 ab- und jene vom 21. August 1992 zurückgewiesen. Begründend wurde im wesentlichen ausgeführt, der (sich in Untersuchungshaft befindende) Beschwerdeführer sei der Ordn... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art140 Abs1;StPO 1975 §183; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
94/19/0719
Rechtssatz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 183 StPO (Hinweis E VfGH 18.3.1982, B 178/80, VfSlg 9371/82). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:... mehr lesen...
