Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) stellte erstmal am 05.03.2010 nach illegaler Einreise unter Angabe einer falschen Identität einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet, welcher mit Bescheid des seinerzeitigen Bundesasylamtes vom 09.09.2010, rechtskräftig seit 24.11.2010 als unbegründet abgewiesen wurde. Nach rechtskräftig negativ abgeschlossenen Verfahren reiste si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 30.05.2024 zur im
Spruch: angeführten Zahl ordnete die Verwaltungsbehörde die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF genannt) an und befindet er sich seit diesem Tage in Schubhaft. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid zusammengefasst davon aus, dass sich der Beschwerdeführer bereits seinem Asylverfahren und der Grundversorgung entzogen habe und darüber hinaus unter Missach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 30.05.2024 zur im
Spruch: angeführten Zahl ordnete die Verwaltungsbehörde die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF genannt) an und befindet er sich seit diesem Tage in Schubhaft. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid zusammengefasst davon aus, dass sich der Beschwerdeführer bereits seinem Asylverfahren und der Grundversorgung entzogen habe und darüber hinaus unter Missach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid der Verwaltungsbehörde vom 30.05.2024 zur im
Spruch: angeführten Zahl ordnete die Verwaltungsbehörde die Schubhaft über den Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF genannt) an und befindet er sich seit diesem Tage in Schubhaft. Die Verwaltungsbehörde ging in ihrem Schubhaftbescheid zusammengefasst davon aus, dass sich der Beschwerdeführer bereits seinem Asylverfahren und der Grundversorgung entzogen habe und darüber hinaus unter Missach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), trat erstmals am 20.06.2014 melderechtlich in Österreich in Erscheinung. Aufgrund eines Antrages vom 02.09.2014 wurde ihm von der zuständigen Niederlassungsbehörde eine Aufenthaltskarte als Angehöriger einer EWR-Bürgerin mit Gültigkeit vom 01.10.2014 bis zum 21.09.2021 ausgestellt. Am 03.06.2017 reiste der BF aus dem Bundesgebiet wieder aus und kehrte am 04.09.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), trat erstmals am 20.06.2014 melderechtlich in Österreich in Erscheinung. Aufgrund eines Antrages vom 02.09.2014 wurde ihm von der zuständigen Niederlassungsbehörde eine Aufenthaltskarte als Angehöriger einer EWR-Bürgerin mit Gültigkeit vom 01.10.2014 bis zum 21.09.2021 ausgestellt. Am 03.06.2017 reiste der BF aus dem Bundesgebiet wieder aus und kehrte am 04.09.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), trat erstmals am 20.06.2014 melderechtlich in Österreich in Erscheinung. Aufgrund eines Antrages vom 02.09.2014 wurde ihm von der zuständigen Niederlassungsbehörde eine Aufenthaltskarte als Angehöriger einer EWR-Bürgerin mit Gültigkeit vom 01.10.2014 bis zum 21.09.2021 ausgestellt. Am 03.06.2017 reiste der BF aus dem Bundesgebiet wieder aus und kehrte am 04.09.20... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Indien, wurde am XXXX 2024 auf dem Fahrrad fahrend wahrgenommen als er ein unbekanntes Objekt in einem Busch versteckte. Der BF wurde durch Beamte der XXXX angehalten und konnte eine Zigarettenpackung vorgefunden werden. Weiters wurde festgestellt, dass der BF als Zeitungszusteller arbeitet, was von ihm auch selbst bestätigt wurde. Der BF konnte keine gült... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Indien, wurde am XXXX 2024 auf dem Fahrrad fahrend wahrgenommen als er ein unbekanntes Objekt in einem Busch versteckte. Der BF wurde durch Beamte der XXXX angehalten und konnte eine Zigarettenpackung vorgefunden werden. Weiters wurde festgestellt, dass der BF als Zeitungszusteller arbeitet, was von ihm auch selbst bestätigt wurde. Der BF konnte keine gült... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Indien, wurde am XXXX 2024 auf dem Fahrrad fahrend wahrgenommen als er ein unbekanntes Objekt in einem Busch versteckte. Der BF wurde durch Beamte der XXXX angehalten und konnte eine Zigarettenpackung vorgefunden werden. Weiters wurde festgestellt, dass der BF als Zeitungszusteller arbeitet, was von ihm auch selbst bestätigt wurde. Der BF konnte keine gült... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 17.04.2024 aufgrund eines am selben Tag erlassenen Festnahmeauftrages anlässlich der Betretung bei Schwarzarbeit zum Zwecke der Verhängung der Schubhaft festgenommen. Im Stande der Verwaltungsverfahrenshaft wurde in weiterer Folge über den Beschwerdeführer (BF) zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft angeordnet; der Bescheid wurde dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 17.04.2024 aufgrund eines am selben Tag erlassenen Festnahmeauftrages anlässlich der Betretung bei Schwarzarbeit zum Zwecke der Verhängung der Schubhaft festgenommen. Im Stande der Verwaltungsverfahrenshaft wurde in weiterer Folge über den Beschwerdeführer (BF) zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft angeordnet; der Bescheid wurde dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), wurde mit Bescheid des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (in der Folge auch: „BAMF“) vom 18.02.2022 Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. 2. Der BF wurde in Deutschland am 23.12.2023 festgenommen. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Oberhausen vom 24.12.2023, XXXX , wurde polizeilicher Langzeitgewahrsam für zulässig erklärt, dies vor dem Hintergrund, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), wurde mit Bescheid des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (in der Folge auch: „BAMF“) vom 18.02.2022 Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. 2. Der BF wurde in Deutschland am 23.12.2023 festgenommen. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Oberhausen vom 24.12.2023, XXXX , wurde polizeilicher Langzeitgewahrsam für zulässig erklärt, dies vor dem Hintergrund, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), wurde mit Bescheid des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (in der Folge auch: „BAMF“) vom 18.02.2022 Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. 2. Der BF wurde in Deutschland am 23.12.2023 festgenommen. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Oberhausen vom 24.12.2023, XXXX , wurde polizeilicher Langzeitgewahrsam für zulässig erklärt, dies vor dem Hintergrund, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt spätestens jedoch am 09.11.2023 illegal über Dubai, Serbien und Ungarn in Österreich ein und stellte am 10.11.2022 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.11.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei insbesondere an, er beko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt spätestens jedoch am 09.11.2023 illegal über Dubai, Serbien und Ungarn in Österreich ein und stellte am 10.11.2022 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.11.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei insbesondere an, er beko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt spätestens jedoch am 09.11.2023 illegal über Dubai, Serbien und Ungarn in Österreich ein und stellte am 10.11.2022 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.11.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab dabei insbesondere an, er beko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 04.02.2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX 1981 geboren worden zu sein und chinesischer Staatsangehöriger zu sein. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 04.02.2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX 1981 geboren worden zu sein und chinesischer Staatsangehöriger zu sein. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 04.02.2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX 1981 geboren worden zu sein und chinesischer Staatsangehöriger zu sein. 2. Bei seiner am 04.02.2013 durch... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
