Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) stellte erstmals am 04.08.2003 bei der BPD Wien einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach seiner Heirat mit einer österreichischen Staatsangehörigen zog er diesen Antrag am 20.01.2004 zurück. Am 20.01.2004 beantragte er die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung als begünstigter Drittstaatsangehöriger, die ihm am 19.01.2005 von der BPD Wien befristet bis 19.01.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 21.10.2024 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) dem Bundesverwaltungsgericht die Akten zur verfahrensgegenständlichen gerichtlichen Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der Schubhaft gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG vor und übermittelte zugleich eine mit 17.10.2024 datierte Stellungnahme. 1. Mit Schreiben vom 21.10.2024 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein türkischer Staatsbürger, reiste 1997 in das österreichische Bundesgebiet ein und erhielt eine Aufenthalts- bzw. Beschäftigungsbewilligung. Der BF wurde am 07.05.2021, rechtskräftig mit 11.05.2021, vom Landesgericht (LG) Linz strafgerichtlich verurteilt. Mit Mail vom 28.03.2022 langte eine Bevollmächtigungsanzeige seiner anwaltlichen Vertretung beim Bundesamt für Fremd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) stellte erstmals am 04.08.2003 bei der BPD Wien einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach seiner Heirat mit einer österreichischen Staatsangehörigen zog er diesen Antrag am 20.01.2004 zurück. Am 20.01.2004 beantragte er die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung als begünstigter Drittstaatsangehöriger, die ihm am 19.01.2005 von der BPD Wien befristet bis 19.01.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 31.05.2024 wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 31.05.2024 wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Parag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht am 17.10.2024 die Aktenteile sowie eine Stellungnahme vom 17.10.2024 zur nunmehr verfahrensgegenständlichen ersten gerichtlichen Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der Schubhaft gemäß § 22a Abs. 4 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG). Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht am 17.10.2024 die Aktenteile sowie eine Stell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 26.06.2024 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 26.06.2024 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß Paragra... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Parag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 03.05.2024 wurde über den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), einem Staatsbürger der Russischen Föderation, gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) übermittelte dem Bundesverwaltungsgericht (in Folge: BVwG) am 09.10.2024 die Aktenteile sowie eine Stellungnahme vom selben Tag zur nunmehr verfahrensgegenständlichen siebten gerichtlichen Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Schubhaft (gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG). 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) übermittelte dem Bund... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) -vom XXXX.2024, Zahl XXXX , wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF befindet sich seither in Schubhaft welche in XXXX vollzogen wird. 1. Mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), vom XXXX wurde über XXXX alias XXXX , geb. XXXX alias XXXX , StA.: Indien alias Pakistan (im Folgenden: betroffener Fremder kurz BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens bzw. der Abschiebung angeordnet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: genannten Bescheid dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am XXXX .2024 um 08:15 Uhr, wurde gegen den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendeten Maßnahme, angeordnet. Mit dem oben im
Spruch: genannten Bescheid dem Besc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 27.05.2021 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.07.2021 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. Dieser wurde am 28.07.2021 von der belangten Behörde in allen Spruchpunkten abgewiesen, mit einer Rückkehrentscheidung und einem Einreiseverbot verbunden und... mehr lesen...
