Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Lor, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er zum Christentum konvertiert sei und ihm deswegen im Iran die Todesstrafe drohe. Im Falle eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 16.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.09.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers in Bezug auf den Status eines Asylberechtigten abgewiesen und diesem der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine volljährige Staatsangehörige Serbiens, begründete am 29.02.2016 einen Hauptwohnsitz im Bundesgebiet. Am 14.03.2016 wurde ihr durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Aufenthaltstitel gemäß § 55 AsylG 2005 erteilt. In der Folge wurde ihr durch die nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zuständige Behörde gemäß § 41a Abs. 9 NAG eine „Rot-Weiß-Rot Karte Plus“ mit einer Gültigkeitsdauer von 14.03.20... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden „BF“), ein männlicher Staatsangehöriger Indiens, stellte im Bundesgebiet erstmals am 18.11.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Das Bundesasylamt wies den Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 12.02.2004 gemäß § 7 AsylG 1997, BGBl I 1997/76 ab und sprach gemäß § 8 AsylG 1997 aus, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des BF nach Indien zulässig ist. Die geg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsbürger, schloss am 12.09.2015 mit der österreichischen Staatsangehörigen XXXX die Ehe. 2. Am 09.10.2015 stellte der BF, einen Erstantrag auf einen Aufenthaltstitel als Familienangehöriger, welcher auch bewilligt wurde. 3. Mit Urteil vom 06.03.2017 zu AZ 6 U 176/16k sprach das Bezirksgerichts Mödling (in der Folge auch „BG Mödling“) den BF schuldig, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine serbische Staatsangehörige, stellte am 10.11.2017 bei der Magistratsabteilung 35 (MA 35), Amt der Wiener Landesregierung, einen Erstantrag auf einen Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“. Dieser Aufenthaltstitel wurde mit Gültigkeit bis 05.02.2018 erteilt und in weiterer Folge bis 05.02.2019 verlängert. Am 14.01.2020 beantragte die BF die erneute Verlängerung dieses Aufenthaltstitels. 2.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Hazara, stellte am 27.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund gab er an, dass er seine Cousine mütterlicherseits geliebt hätte, und er mit dieser gemeinsam nach Kabul geflohen wäre. Er sei daraufhin vom Bruder der Cousine angerufen und bedroht worden, weswegen der Beschwerdeführer aus Angst Afghanistan verlassen habe und nach Europa gereist sei. 2. Nach Durchführung eines... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer I. gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen, II. gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Indien zulässig ist, weiters wurde gegen ihn gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 5 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen (Spruchpunkt III). Mit Spruchpunkt IV. wurde gemäß § 55 Abs. 4 FPG eine F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 03.04.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Palästinenser mit islamischen Glaubensbekenntnis ist, der arabischen Volksgruppe angehört und aus dem Gazastreifen stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat Folge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.11.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Folgetag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Rajasthan stamme und die Sprachen Hindi und Punjabi spreche. Er gehöre der Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner am selben Tag erfolgten Erstbefragung führte er zu seinen Fluchtgründen aus, in Afghanistan gebe es an jeder Ecke Anschläge. Er habe selbst gesehen, wie ein Freund am Fuß verletzt wurde und habe der Beschwerdeführer deshalb Angst gehabt, weiter in Afghanistan zu bleiben. Es habe mehrere Anschläge am Tag gegeben. Im... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 18.02.2020 wurde der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, aufgrund des dringenden Verdachts des Betruges festgenommen und am selben Tag die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.03.2019 wurde der Beschwerdeführer über die Beabsichtigung der Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde ihm die Möglichkeit zur Stel... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 07.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.01.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass es in Afghanistan keine Sicherheit gebe. Er gehöre der Minderheit der Hazara an und werde daher v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 07.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.02.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass in Afghanistan Krieg geherrscht habe. Drei Monate vor seiner Flucht sei sein Vater auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (BF1 und BF2), ein Ehepaar, beide aus der Demokratischen Republik Kongo, stellten am 15.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.12.2019 gaben die BF an, dass sie legal mit einem belgischen Visum, ausgestellt für den Zeitraum vom 24.11.2019 bis zum 29.12.2019 für touristische Zwecke, nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (BF1 und BF2), ein Ehepaar, beide aus der Demokratischen Republik Kongo, stellten am 15.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.12.2019 gaben die BF an, dass sie legal mit einem belgischen Visum, ausgestellt für den Zeitraum vom 24.11.2019 bis zum 29.12.2019 für touristische Zwecke, nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (BF1 und BF2), ein Ehepaar, beide aus der Demokratischen Republik Kongo, stellten am 15.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.12.2019 gaben die BF an, dass sie legal mit einem belgischen Visum, ausgestellt für den Zeitraum vom 24.11.2019 bis zum 29.12.2019 für touristische Zwecke, nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.08.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme und die Sprache Punjabi spreche. Er gehöre der Religionsgem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 11.04.2016 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er aus der Provinz Takhar stamme. Seine Muttersprache sei Dari. Er sei Angehöriger der Volksgruppe der Tadschike... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der zum Zeitpunkt der Einreise minderjährige Beschwerdeführer führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der tadschikischen Volksgruppe und dem sunnitisch muslimischen Glauben an, reiste im Juni 2016 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung nannte er als Fluchtgrund vor ca. sechs Monaten gemeinsam mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 17.06.2013 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 09.04.2014 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich in Linz niederschriftlich einvernommen... mehr lesen...
Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Auch konnte unter... mehr lesen...
