Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Serbien, wurde im Zuge des Versuches, widerrechtlich in ein Gebäude zu gelangen, am 06.10.2021 einer Personenkontrolle unterzogen. Noch am gleichen Tag wurde er wegen einer allfälligen Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen und Schubhaftverhängung einer niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, unterzogen. Dabei gab der Beschwerdeführer se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, ist seit seinem 20. Lebensjahr, seit dem 13.02.2007 mit Hauptwohnsitz in Österreich, gemeinsam mit seiner Mutter, gemeldet. Er verfügte seit dem 23.03.2007 über einen Aufenthaltstitel für den Zweck „Studierender“. Sein letzter Verlängerungsantrag vom 01.09.2017 wurde mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom 19.04.2018 abgewiesen. Die Mutter und Schwester des Beschwerdeführers leben sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am XXXX nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX führte der BF aus, dass er aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.07.2016 wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: „I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beant... mehr lesen...
Begründung: 1. Feststellungen: Mit als Bescheid bezeichneter Erledigung vom 23.08.2019 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Beschwerdeführer (im Weiteren: BF) den mit Bescheid vom 05.11.2004 zuerkannten Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 ab und stellte gemäß § 7 Abs. 4 leg.cit. fest, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukomme (Spruchpunkt I.). Weiters erkannte es dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX wurde der gegenständliche Antrag von XXXX alias XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: BF) vom 23.11.2015 auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.), als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsbürger, beantragte erstmals im November 2018 einen Aufenthaltstitel, nachdem er einen Monat zuvor in seinem Herkunftsstaat eine in Österreich über einen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt EU“ verfügende serbische Staatsbürgerin geheiratet hat. Aufgrund einer anonymen Anzeige im Februar 2019 wurden sodann Ermittlungen hinsichtlich des Vorliegens einer Aufenthaltsehe eingeleitet. Ein Strafverfahren wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.08.2003 einen Antrag auf Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.06.2004 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung über seinen Vater Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Erstes Asylverfahren: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste im Juli 2002 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.07.2002 einen ersten Asylantrag. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, dass in seinem Heimat Krieg herrsche und er daher dort nicht leben könne. Er habe tschetschenischen Freiheitskämpfer Unterschlupf gewährt. Seine Adr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der russischen Föderation, stellte - durch seine gesetzliche Vertreterin - am 17.09.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz, der sich vom Antrag seines Vaters, XXXX , ableitete. 2. Der Antrag auf internationalen Schutz des Vaters wurde zunächst sowohl hinsichtlich des Asylstatus als auch des Status als subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Nach Berufung wurde ihm mit Bescheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erst- und Zweitbeschwerdeführer, Staatsangehörige von Georgien, stellten am 16.04.2021 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung gab der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen als Fluchtgrund an, dass er nach Österreich gekommen sei, da er sich in Georgien eine medizinische Behandlung nicht leisten könne. Sein Bruder, der Zweitbeschwerdeführer, habe ihn nach Österreich begleitet, da er ohne dessen Hilf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erst- und Zweitbeschwerdeführer, Staatsangehörige von Georgien, stellten am 16.04.2021 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung gab der Erstbeschwerdeführer im Wesentlichen als Fluchtgrund an, dass er nach Österreich gekommen sei, da er sich in Georgien eine medizinische Behandlung nicht leisten könne. Sein Bruder, der Zweitbeschwerdeführer, habe ihn nach Österreich begleitet, da er ohne dessen Hilf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.09.2016 wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: „I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19. 7. 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 22. 9. 2016, ZL 1078878301/150893245/BMI-BFA_STM_RD_AST, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen (Spruchpunk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29.12.2016, Zahl: 1071493108-150595350, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Dem BF wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1.1 Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist russischer Staatsangehöriger, der tschetschenischen Volksgruppe und dem Islam zugehörig. Er gelangte gemeinsam mit seiner Ehefrau und ihren minderjährigen Kindern unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das österreichische Bundesgebiet, wo sie am 03.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellten. I.1.2. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Siche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 20.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Mit Schreiben vom 29.03.2017 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art 130 Abs. 1 Z 3 B-VG. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 27.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 28.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 30.03.2018 wurde der BF im Asylverfahren niederschriftlich durch ein Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden:... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.07.2014 wurde gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 erteilt. Schließlich wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 31.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich, fand am 16.10... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste am 29. Juli 2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer eingangs an, er habe seine Heimat gemeinsam mit seiner Mutter XXXX (Beschwerdeführerin zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste am 29. Juli 2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin eingangs an, sie habe ihre Heimat gemeinsam mit ihrem Sohn XXXX (Beschwerdeführer zu GZ ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 20.08.2005 stellte der Beschwerdeführer, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, einen (Erstreckungs-)Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des damals zuständigen Unabhängigen Bundesasylsenates wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 1997 (Asylerstreckung) der Satus des Asylberechtigten zuerkannt. 3. Am XXXX .2016 (RK XXXX .2016) wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX , XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Somalias, wurde nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet und Stellung eines Antrages auf internationalen Schutz am 17.09.2014 mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.05.2017, ZI. 14-1031595105/14982318, gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005, der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftssta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hat am 25. September 2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Im Rahmen seiner Erstbefragung und seiner am 26. Jänner 2018 erfolgten Einvernahme durch ein Organ der belangten Behörde führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass er somalischer Staatsangehöriger und in Äthiopien geboren und aufgewachsen sei. Er habe Äthiopien mit (auch finanzieller) Unterstützung seiner Familie verlassen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 18.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die niederschriftliche Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Nachdem der Beschwerdeführer das zugewiesene Quartier verlassen hatte, stellte das Bundesamt das Asylverfahren am 28.03.2019 gemäß § 24 Abs 1 Z 1 und Abs 2 AsylG ein. Im September 2019 wurde der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am 30.09.2015 irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge: AsylG). Er gab an, den Namen XXXX zu führen, aus der Islamischen Republik Afghanistan, konkret aus der Provinz Ghazni, zu stammen, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, der Volksgruppe der Tschetschenen und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet. I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) reisten erstmals am 03.09.2015 unrechtmäßig und schlepperunterstützt, in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 15.0... mehr lesen...
