Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) und ihr minderjähriger Sohn, der Zweitbeschwerdeführer (BF2), sind Staatsangehörige Thailands und begründeten am 04.01.2024 einen Hauptwohnsitz im Bundesgebiet, nachdem sie zu einem unbekannten Zeitpunkt eingereist waren. Die BF1 stellte am 21.03.2024 bei einer Bezirkshauptmannschaft (BH) für den minderjährigen BF2 einen Antrag auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem indischen Staatsangehörigen, wurde von den portugiesischen Behörden am 06.07.2022 ein bis 06.07.2025 gültiger Aufenthaltstitel („Título de Residência“) ausgestellt. 2. Nachdem der Beschwerdeführer am 09.11.2023 im Zuge einer Personenkontrolle durch österreichische Polizeibeamte bei einem Kirtag wegen des Verdachts der Ausübung einer unrechtmäßigen Erwerbstätigkeit ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 31.07.2024 Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs3a AsylG 2005 §9 Abs2 Z2 AsylG 2005 §9 Abs2 Z3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §53 Abs3 Z4 FPG §53 Abs3 Z5 FPG §55 Abs4 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Israels und Moldawiens. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erteilte mit Bescheid vom 11.04.2024 (I.) dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG, erließ (II.) eine Rückkehrentscheidung gemäß § 9 BFA-VG, § 10 Abs 2 AsylG iVm § 52 Abs 1 Z 1 FPG, stellte (III.) fest, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Israel zulässig sei, erließ ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge mit „BFA“ abgekürzt) vom 15.04.2024 ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 3 FPG erlassen. Ein Durchsetzungsaufschub wurde nicht erteilt und einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gegen den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamts für Fremden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorverfahren (vorangegangene Anträge auf internationalen Schutz): 1. Erster Antrag auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der RUSSISCHEN FÖDERATION tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 20.05. XXXX gemeinsam mit seinem Vater XXXX , seiner Mutter XXXX sowie seinen Geschwistern XXXX illegal zu Fuß von der Slowakei kommend in das österreichische Bundesgebiet e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, ist in Österreich geboren und ist seitdem auf Basis von Aufenthaltstiteln nach dem NAG rechtmäßig in Österreich niedergelassen; derzeit verfügt der Beschwerdeführer über einen Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“. 2. Mit Schreiben vom 09.02.2021 ersuchte die zuständige Niederlassungsbehörde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß § 28 Abs. 1 NAG um Bekan... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 30.07.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 Z2 BFA-VG §9 Abs3 B-VG Art133 Abs4 FPG §46 FPG §52 FPG §52 Abs2 Z3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs1 FPG §55 Abs1a FPG §55 Abs2 FPG §55 Abs3 FPG §58 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist russischer Staatsangehöriger, der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig. I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Vorverfahren: 1.1. Der BF reiste zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt, spätestens am 28.05.2008, unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an ebendiesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Die damalige Ehefrau des B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein damals minderjähriger Staatsbürger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am XXXX .2002 gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .2002, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf Asylerstreckung, dem zweitinstanzlich mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom XXXX 2003, Zl.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 12.08.2022 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Personskontrolle im Bundesgebiet aufgegriffen und hierbei festgestellt, dass er lediglich in Besitz eines kroatischen Aufenthaltstitels war, sodass er infolge seines unrechtmäßigen Aufenthaltes im Auftrag des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) festgenommen wurde. Nachdem sein Reisepass (ohne Visum... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 25.07.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 BFA-VG §21 Abs7 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z1 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 Abs2 Z1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Türkei, wurde am XXXX in XXXX in der Provinz Konya geboren. Er war zum Zeitpunkt der Einreise in das Bundesgebiet im Besitz einer Fiktionsbescheinigung der Bundesrepublik Deutschland. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Türkei, wurde am römisch 40 in ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion (im Folgenden: LPD) XXXX vom 17.11.2012, Zahl XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 52 Abs. 1 FPG eine Rückkehrentscheidung iVm einem unbefristeten Einreiseverbot für den gesamten Schengenraum gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 5 iVm Abs. 3 FPG erlassen. 1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion (im Folgenden: LPD) römisch 40 vom 17.11.2012, Zahl röm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeührer (in weiterer Folge als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Moslem. römisch eins.1. Der Beschwerdeührer (in weiterer Folge als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Moslem. I.2. Der BF reiste illegal und unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und stellte am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist mongolischer Staatsangehöriger. Er stellte am 10.01.2012 über die österreichische Botschaft in Peking einen Erstantrag auf eine Aufenthaltsbewilligung „Student“ in Österreich. Nach positiver Entscheidung erhielt der BF ein Visum für die einmalige Einreise zur Abholung seines Aufenthaltstitels und reiste daraufhin legal ins österreichische Bundesgebiet ein. Dem BF wurde eine Aufentha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem in der Sprucheinleitung angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem BF eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 PG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] stellte am 06.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, der seinen Angaben nach türkischer Staatsangehöriger ist. In der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte die bP an, dass ihr vom Militär vorgeworfen worden sei, dass sie ein PKK Anhänger bzw. Terrorist wäre. Sie hätten die bP geschlagen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde mit Urteil des Landesgerichtes (LG) Wr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer – ein armenischer Staatsangehöriger – stellte am 03.12.2022 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Mit Aktenvermerk vom 16.01.2023 wurde das Asylverfahren gemäß § 24 AsylG eingestellt, da keine Erstbefragung durchgeführt worden sei und der Beschwerdeführer über keine aufre... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 08.12.2002 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.12.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Befragung am 12.03.2003 vor dem Bundesasylamt, gab er im Wesentlichen zu seinem Fluchtgrund an, dass er von russischen Sol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: römisch eins.1. Vorverfahren: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 04.10.2015 durch seine Tante als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde seine Tante durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 10.02.2016 fand die Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: römisch eins.1. Vorverfahren: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste spätestens am 07.07.2015 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 16.02.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zue... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.07.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 FPG §53 Abs3 Z4 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang I.1.1. Erstes Verfahren römisch eins.1.1. Erstes Verfahren 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im April 2016 unrechtmäßig ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Frem... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.07.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs1 Z4 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z8 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am XXXX 2024 wurde der BF im Rahmen einer polizeilichen Fahrzeug- und Lenkerkontrolle in Wien ohne Lenkberechtigung und Reisepass angetroffen, wegen nicht rechtmäßigen Aufenthalts gemäß § 120 Abs 1a FPG angezeigt und gemäß § 34 Abs 3 Z 1 BFA-VG festgenommen. Aufgrund des Fahrens ohne Lenkberechtigung wurde Anzeige unter der GZ. XXXX erstattet und eine Sicherheitsleistung in der Höhe von EUR 450,00 eingehoben. Am römisch 40 2024 wurde der BF ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX 2024 fest- und am XXXX 2024 in die Justizanstalt XXXX (im Folgenden: JA) aufgenommen. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am römisch 40 2024 fest- und am römisch 40 2024 in die Justizanstalt römisch 40 (im Folgenden: JA) aufgenommen. 2. Mit Schreiben vom 18.03.2024, der BF zugestellt am selben Tag, forderte das BFA die BF auf, im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.07.2022 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme und die Sprache Hindi sprec... mehr lesen...
